Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung und der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, haben unterschiedliche Auffassungen zum Konflikt im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik. Dies wird in der Antwort der Regierung ( 16/9579) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/9256) deutlich. Die Regierung ist der Meinung, dass sowohl die EU-Mission als auch der Auftrag der Vereinten Nationen die in ihren Mandaten gestellten Aufgaben in beiden Staaten erfüllen könnten. Der UN-Generalsekretär betone dagegen, dass beide Mandate nicht so weit gingen, um den von ihm geforderten umfassenden Ansatz für die Konfliktlösung in beiden Staaten Afrikas zu unterstützen. Nach Einschätzung der Bundesregierung hätten aber insbesondere die interne Krise im Tschad und der grenzüberschreitende Konflikt politische Ursachen, denen auch durch politische Maßnahmen entgegengewirkt werden müsse.

Im Tschad halten sich nach Kenntnis der Bundesregierung offiziellen Zählungen zufolge zurzeit etwa 315.000 Flüchtlinge auf. Es existierten zwölf offizielle Lager mit ca. 260.000 Flüchtlingen aus dem sudanesischen Darfur-Gebiet sowie fünf Lager mit circa 55.000 Flüchtlingen aus der Zentralafrikanischen Republik. Zudem gebe es ca. 185.000 tschadische Binnenvertriebene, die sich an knapp 40 Orten angesiedelt hätten. Die Lager der Darfur-Flüchtlinge verteilten sich auf einen ca. 650 Kilometer langen Streifen tschadischen Staatsgebiets entlang der sudanesischen Grenze. Die Lager mit Flüchtlingen aus der Zentralafrikanischen Republik lägen in Grenznähe in Südtschad. Die Zahl der Flüchtlinge sei in diesem Jahr nochmals angestiegen, so dass vor kurzem das fünfte Lager eröffnet werden musste, schreibt die Bundesregierung.

Die Entfernung der derzeitigen Stationierungsorte der EU-Mission zu den entsprechenden Flüchtlingslagern betrage etwa zwischen fünf und 60 Kilometern. Die EU-Mission leiste einen Beitrag, ein sicheres Umfeld im gesamten Operationsgebiet herzustellen. Der durch die EU-Mission gewährte Schutz bestehe in der Stationierung von Truppen in der Nähe von Flüchtlingslagern. Schwerpunkte seien Orte, an denen sich die meisten zu schützenden Flüchtlinge befänden. Die Regierung ist der Ansicht, dass die Konflikte in Tschad und Darfur eng miteinander verflochten sind. Von den Konflikten in Darfur sowie innerhalb des Tschads gingen wechselseitige Einflüsse aus. Anzustreben seien deshalb parallele Friedenslösungen unter Anerkennung der Grenze zwischen beiden Staaten. Den Weg dorthin könnten Verhandlungen unter Einbindung möglichst vieler Beteiligter beider Konflikte vorbereiten.