Berlin: (hib/HLE) Auskunft über rechtsextreme Vorfälle während der Fußball-Europameisterschaft verlangt die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/10061). Die Regierung soll über Aufmärsche und Demonstrationen von Rechtsextremisten ebenso informieren wie über die Zahl der Festnahmen deutscher Staatsbürger in Österreich und in der Schweiz im Zusammenhang mit rechtsextremen Delikten. Die Linksfraktion fragt auch nach Erkenntnissen über Drohungen und Übergriffe gegen Kurden in Deutschland, die von türkischen Rechtsextremisten ausgingen.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf