Berlin: (hib/HLE) Nach Hintergründen für das Verbot des kurdischen Fernsehsenders Roj TV in Deutschland erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/10462). Die Abgeordneten wollen wissen, ob es Gesuche türkischer Behörden oder US-amerikanischer Regierungsstellen gegeben habe, um ein Verbot des Senders zu erwirken. Außerdem wird gefragt, ob die Bundesregierung weitere Verbotesmaßnahmen gegen kurdische Einrichtungen plane.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
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