Berlin: (hib/MEN) Die Bundesrepublik und die anderen EU-Mitgliedstaaten sind am 15. September 2008 mit dem EU-Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel über die Kontamination von Milchpulver mit Melamin in China informiert worden. Das geht aus der Antwort ( 16/10761) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/10677) hervor. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz habe die relevanten Verbände der Lebensmittelwirtschaft und Futtermittelwirtschaft frühzeitig und mehrmals darüber informiert, teilt die Bundesregierung weiter mit. Außerdem seien die Entscheidungen der EU-Kommission bezüglich melaminbelasteter Erzeugnisse unverzüglich per Eil-Verordnung in deutsches Recht umgesetzt worden, unter anderem ein generelles Einfuhrverbot von Säuglingsnahrung aus China. Über diese Maßnahmen seien auch die Zollbehörden informiert worden. Nach Auskunft der Bundesregierung sei die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in einer Stellungnahme vom September 2008 zu dem Ergebnis gekommen, dass für Verbraucher nach derzeitigem Erkenntnisstand jedoch keine akute Gefahr bestehe. "Lediglich bei hohen Verzehrmengen von besonders belasteten Produkten könnten Kinder die täglich tolerierbare Melaminmenge überschreiten", heißt es in der Antwort unter Bezug auf die Studie der EFSA.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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(ab 01.04.2008 )
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