Berlin: (hib/HAU) Die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zur Verbesserung der Risikoprüfung und -forschung bei gentechnisch veränderten Pflanzen wird laufend anhand des aktuellen Standes der Wissenschaft geprüft und im Einzelfall beurteilt. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/12969) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/12536) mit. Darin fragt die Fraktion, mit welchen Veränderungen die Regierung der Forderung des EU-Umweltministerrates vom Dezember 2008 nach einer Verbesserung der Risikoprüfung und -forschung auf nationaler Ebene nachkommen wolle. In der Antwort heißt es, die Forderungen richteten sich überwiegend an die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde (Efsa) und die Europäische Kommission. Derzeit führe die Efsa eine Überprüfung ihrer Leitlinien für die Bewertung von Umweltrisiken durch, die im März 2008 eingeleitet worden sei und bis März 2010 abgeschlossen sein soll, schreibt die Bundesregierung weiter.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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