Berlin: (hib/STO) Im Jahr 2008 haben in Deutschland 727 unbegleitete Minderjährige einen Erstantrag auf Asyl gestellt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/13166) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/10638) hervor. Danach stammten 403 dieser Anträge von 16- und 17-Jährigen.
In den Jahren 2005 bis 2007 hatten den Angaben zufolge 697 unbegleitete Minderjährige unter 16 Jahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Asylantrag gestellt. Die Zahl unbegleiteter 16- und 17-jähriger Asylsuchender wurde den Angaben zufolge bis Anfang 2008 nicht gesondert erfasst.
Wie die Regierung unter Verweis auf Zahlen des Bundesamtes über unbegleitete Personen unter 16 Jahren weiter mitteilte, erhielten in den Jahren 2005 bis 2007 19 dieser Minderjährigen "die Rechtsstellung eines Flüchtlings zuerkannt". Darunter seien 3 Asylberechtigte gewesen. 9 seien aus Afrika gekommen, 6 aus Asien und 4 aus Europa.
Auf unterschiedliche Bezugspunkte stützen sich der Vorlage zufolge die Zahlenangaben der Länder zur Frage, wie viele neu eingereiste unbegleitete Minderjährige 2005 bis 2007 in Deutschland festgestellt wurden. Wie die Bundesregierung erläutert, haben einige Länder entsprechend der Fragestellung die Zahl der "neu eingereisten unbegleiteten Minderjährigen" angegeben. Danach reisten 573 Minderjährige nach Bayern ein, 66 nach Sachsen, 121 nach Sachsen-Anhalt, 128 nach Schleswig-Holstein sowie 90 nach Thüringen.
In Hessen werden die Einreisezahlen von unbegleiteten Minderjährigen laut Antwort nur an den beiden Haupteinreiseorten statistisch erfasst. Danach seien in Frankfurt am Main und Gießen 582 Minderjährige festgestellt worden. Aus Niedersachsen liege lediglich eine Zahl für das Jahr 2007 vor, in dem dort 23 Minderjährige eingereist seien.
Andere Länder gaben der Regierung zufolge an, wie viele Minderjährige in den Erstaufnahmeeinrichtungen angekommen sind. Diese Zahl betrug demnach in Baden-Württemberg 379, in Berlin 1.384, in Brandenburg 381, in Nordrhein-Westfalen 758 sowie im Saarland 54.
In Hamburg seien bei der Ausländerbehörde 319 Minderjährige erstmals erfasst worden, berichtet die Bundesregierung weiter. In Mecklenburg-Vorpommern seien im Zuständigkeitsbereich der Jugendhilfe 42 unbegleitete Minderjährige festgestellt worden. In Rheinland-Pfalz lägen Statistiken lediglich zu unbegleiteten Minderjährigen vor, die einen Asylantrag gestellt haben (126 Personen) oder als unerlaubt eingereiste Ausländer nach Artikel 15a des Aufenthaltsgesetzes verteilt wurden (keine Person).
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sebastian Hille, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Hans-Jürgen
Leersch, Johanna Metz, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander
Weinlein