Berlin: (hib/MIK/HIL) Bis zum 15. Juni 2009 wurden für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld insgesamt Ausgaben in Höhe von 954,5 Millionen Euro geleistet. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/13776) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/13549) zur "Wirkung der Konjunkturpakete". In Anspruch genommen worden sei dabei das Kurzarbeitergeld von 1.123.777 Arbeitnehmern in 36.186 Betrieben. Darunter seien 1.333 Betriebe der Zeitarbeitsbranche mit 17.265 Kurzarbeitern gewesen.

Aus den Konjunkturpaketen seien bis zum 15. Juni in den KfW-Förderprogrammen zum Energieeffizienten Bauen und Sanieren (CO2-Gebäudesanierungsprogramm) 45.735 Kredite über 2,97 Millionen Euro sowie 20.124 Zuschüsse über 30,4 Millionen Euro zugesagt worden, heißt es weiter. Mit den darin bereitgestellten Mitteln sei zudem das bestehende Programm "Sonderfonds Energieeffizienz in KMU" aufgestockt worden. Bis zum Stichtag seien darin 190 Zusagen mit einem Volumen von rund 89 Millionen Euro erteilt worden.

Von den für die Länder zur Verfügung gestellten Barmitteln in Höhe von 100 Millionen Euro im Rahmen der Erhöhung der Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsstruktur seien 30,18 Millionen Euro abgerufen worden, schreibt die Regierung weiter. Aus dem ERP-Startfonds hätten in diesem Jahr rund 60 Unternehmen eine Förderung erhalten. Beim bestehenden ERP-Innovationsprogramm seien insgesamt 337 Zusagen mit einem Volumen von rund 690 Millionen Euro erteilt worden.

Beim insgesamt 40 Milliarden Euro umfassenden KfW-Sonderkreditprogramm hat es bis zum 26. Juni nach Aussage der Regierung 631 Zusagen mit einem Volumen von insgesamt 1,03 Milliarden Euro gegeben, heißt es in der Antwort. Davon hätten 148 Unternehmen einen Umsatz bis einschließlich eine Million Euro im Jahr gehabt, 89 Unternehmen hätten ein bis zwei Millionen Euro und 185 Unternehmen zwei bis zehn Millionen Euro im Jahr umgesetzt.

Seit dem Start der Programme der Investitionsoffensive Infrastruktur am 1. April 2009 seien 33 Zusagen mit einem Volumen in Höhe von 33 Millionen Euro erteilt worden, heißt es weiter zur Wirkung der Konjunkturpakete. Die Darlehen seien überwiegend für Kindergärten, Schulen, Sporteinrichtungen (zehn Maßnahmen, 9,1 Millionen Euro), für die Verkehrsinfrastruktur (13 Maßnahmen, 7,12 Millionen Euro) sowie die Stadt- und Dorfentwicklung (zwölf Maßnahmen, 8,39 Millionen Euro) verwendet worden. Bei der Abwrackprämie seien bis zum 15. Juni 2009 1.596.852 Anträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingegangen. 393.998 Anträge sind zu diesem Zeitpunkt laut Regierung mit jeweils 2.500 Euro bereits ausgezahlt worden. Dafür wurden Mittel in Höhe von 985 Millionen Euro verbraucht, heißt es in der Antwort.