Berlin: (hib/HLE/AW) Dem Aufsichtsrat der
Berliner S-Bahn gehören seit 2005 keine Vertreter des Bundes
mehr an. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
17/1384) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen (
17/1267) mit. Der Bund sei in dem Gremium
vertreten gewesen, weil erhebliche Bundesmittel in die bauliche
Grunderneuerung der Berliner-S-Bahn geflossen seien. Nach 2005 sei
eine Vertretung des Bundes als nicht mehr notwendig angesehen
worden, ”weil zu diesem Zeitpunkt die Grunderneuerung der
S-Bahn hinreichend weit gediehen war“, heißt es in der
Antwort. Die Regierung weist darauf hin, dass weder der Bund noch
andere Dritte dem Unternehmen DB AG und ihren
Beteiligungsgesellschaften Vorgaben zu unternehmerischen
Entscheidungen machen können. Die DB AG sei daran
interessiert, die Unregelmäßigkeiten bei der Wartung der
Fahrzeuge der Berliner S-Bahn lückenlos aufzuklären und
habe zugesichert, im Laufe des Jahres 2010 zum regulären
Fahrplan zurückzukehren.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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