Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung in Brüssel
Am 4. und 5. April 2005 nehmen 13
Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziale
Sicherung unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Klaus
Kirschner (SPD) an einer auswärtigen Sitzung in Brüssel
teil. In Gesprächen mit den EU-Kommissaren Markos Kyprinaou
(Gesundheit) und Vladimír ¦pidla (Soziale Sicherung)
sollen aktuelle Entwicklungen auf der europäischen Ebene
erörtert werden, die den Geschäftsbereich des Ausschusses
betreffen, wie Telematik-Projekte im Gesundheitswesen, das Thema
Gesundheit und Umwelt, die europäische Drogenpolitik und die
sogenannte Offene Koordinierungsmethode.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und hochrangigen Beamten der Europäischen Kommission sollen die Diskussionen um die geplante EU-Dienstleistungsrichtlinie stehen, die in der neuen Kommission und unter luxemburgischer Ratspräsidentschaft erneut aufgeflammt sind. Die Ausschussmitglieder möchten sich aus erster Hand über den Stand der Diskussionen informieren und sich ein Bild davon machen, mit welchen Auswirkungen auf das nationale Gesundheitswesen in Deutschland zu rechnen sein wird, beispielsweise hinsichtlich des innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland geltenden Sachleistungsprinzips, der Beziehungen zwischen Krankenkassen und Ärzteschaft, der Krankenhausbedarfsplanung, Qualitätsstandards in der Medizin, der sozialen Pflegedienste und der Niederlassung von Ärzten.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und hochrangigen Beamten der Europäischen Kommission sollen die Diskussionen um die geplante EU-Dienstleistungsrichtlinie stehen, die in der neuen Kommission und unter luxemburgischer Ratspräsidentschaft erneut aufgeflammt sind. Die Ausschussmitglieder möchten sich aus erster Hand über den Stand der Diskussionen informieren und sich ein Bild davon machen, mit welchen Auswirkungen auf das nationale Gesundheitswesen in Deutschland zu rechnen sein wird, beispielsweise hinsichtlich des innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland geltenden Sachleistungsprinzips, der Beziehungen zwischen Krankenkassen und Ärzteschaft, der Krankenhausbedarfsplanung, Qualitätsstandards in der Medizin, der sozialen Pflegedienste und der Niederlassung von Ärzten.
2010