Stellungnahme von Bundestagspräsident Thierse zur Entscheidung von Bundespräsident Köhler über die Auflösung des 15. Deutschen Bundestages
"Der Bundespräsident hat eine
Entscheidung zur Auflösung des Bundestages gefällt. Ich
nehme diese Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis. Das gilt
ausdrücklich auch für die Begründung dieser
Entscheidung. Staatssekretär Jansen hat mir diese Entscheidung
um 19 Uhr übermittelt und erläutert. Ich werde sie noch
heute an die Fraktionsvorsitzenden weiterleiten, und auch noch
heute Nacht werden alle Bundestagsabgeordneten diese Entscheidung
in ihren Fächern vorfinden.
Der Bundestag ist damit aufgelöst. Ich bin dem Bundespräsidenten dankbar, dass er ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass diese Auflösung dem Grundgesetz entspricht, also dass dieser Weg keine Trickserei, kein absurdes Theater ist, wie manche in der Öffentlichkeit behauptet haben, sondern dass dies der Weg ist, den das Grundgesetz vorsieht.
Der Wahlkampf beginnt nun. Ich wünsche mir, dass er fair und argumentationsreich sein möge."
Der Bundestag ist damit aufgelöst. Ich bin dem Bundespräsidenten dankbar, dass er ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass diese Auflösung dem Grundgesetz entspricht, also dass dieser Weg keine Trickserei, kein absurdes Theater ist, wie manche in der Öffentlichkeit behauptet haben, sondern dass dies der Weg ist, den das Grundgesetz vorsieht.
Der Wahlkampf beginnt nun. Ich wünsche mir, dass er fair und argumentationsreich sein möge."
2010