Deutsch-Kroatische Parlamentariergruppe hofft auf Lösung im Grenzstreit zwischen Kroatien und Slowenien
Anlässlich des Antrittsbesuchs des künftigen deutschen Botschafters in Kroatien, Dr. Bernd Fischer, bei der Deutsch-Kroatischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages wurde heute auch die aktuelle Entwicklung bei den Grenzstreitigkeiten zwischen Kroatien und Slowenien diskutiert. Klaus-Peter Willsch, seit 2006 Vorsitzender der Parlamentariergruppe, stellte klar, dass der Kompromissvorschlag des EU-Erweiterungskommissars Olli Rehn, eine Expertengruppe unter Leitung des finnischen Ex-Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Matti Ahtisaari zur Schlichtung des Streits einzuschalten, unbedingt aktiv verfolgt werden müsse. „Kroatien und Slowenien haben seit dem Zerfall Jugoslawiens eine hervorragende Entwicklung genommen. Wir bedauern jedoch sehr, dass es bis heute nicht gelungen ist, den Grenzkonflikt beizulegen. Der Vorschlag von Olli Rehn bietet nun eine neue Chance zur Lösung des Konflikts.“ Die Signale aus Zagreb, den Vorschlag zur Einschaltung Ahtisaaris zu unterstützen, seien ein gutes Zeichen. Die Mitglieder der Parlamentariergruppe hoffen darauf, dass nun auch die slowenische Seite die Notwendigkeit einsieht, im Grenzkonflikt zu einer Lösung zu kommen. „Slowenien hat den Weg in die Europäische Union bereits erfolgreich beschritten. Die aktuellen Beitrittsbehinderungen gegenüber Kroatien sind nicht im Sinne des europäischen Gedankens. Wir hoffen auf die Einsicht der Verantwortlichen in Ljubljana und werden den Prozess des Beitritts Kroatiens aktiv befördern“, betonte Klaus-Peter Willsch.
2010