Zeit: Mittwoch, 22. April 2009, 14 Uhr

Ort: Reichstagsgebäude, Sitzungssaal 3 N 001 (CDU/CSU-Fraktionssaal)

Tagesordnung

1. Gesetzentwurf der Abgeordneten Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
   Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Staatsziel Kultur)
   BT-Drucksache 16/387
   
   Bericht des Bundesministeriums der Justiz

2. Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
   Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008
   BT-Drucksache 16/11570

3. Entschließungsantrag der Abgeordneten Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Christoph Waitz, Gudrun Kopp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
   zu der Beratung der Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien -16/11570- Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008
   BT-Drucksache 16/12135
   
   Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

4. Unterrichtung durch den Präsidenten des Bundesrechnungshofes
   Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2008 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2007)
   BT-Drucksache 16/11000
   
   Bericht des Bundesministeriums des Innern

5. Unterrichtung durch die Bundesregierung
   Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie
   BT-Drucksache 16/10700
   
   Bericht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

6. Beratung und Abschluss
   Antrag der Abgeordneten Klaus Riegert, Wolfgang Bosbach, Norbert Barthle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dagmar Freitag, Dr. Peter Danckert, Martin Gerster, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
   Gesellschaftliche Bedeutung des Sports
   BT-Drucksache 16/11217

7. Beratung und Abschluss
   Antrag der Abgeordneten Detlef Parr, Joachim Günther (Plauen), Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
   Positive Auswirkungen des Sports auf die Gesellschaft nutzen und weiter fördern
   BT-Drucksache 16/11174

8. Beratung und Abschluss
   Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Katrin Göring-Eckardt, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
   Maßnahmen für eine moderne und zukunftsfähige Sportpolitik auf den Weg bringen
   BT-Drucksache 16/11199
   
   Bericht des Bundesministeriums des Innern
   

9. Bericht zur Vereinbarkeit des WADA-Code und des ADAMS-Systems mit Datenschutzbestimmungen
   
   Bericht des Bundesministeriums des Innern
   Bericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
   Bericht des Beirats der Aktiven des Deutschen Olympischen Sportbundes
   Bericht der Nationalen Anti Doping Agentur Deutschland

Interessierte Zuhörer können sich unter Angabe von Vor- und Zunamen sowie Geburtsdatum im Ausschusssekretariat per E-Mail sportausschuss@bundestag.de anmelden. Zum Einlass ist der Personalausweis mitzubringen.

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