Das Parlament
Nr. 05-06 /
02.02.2004
Bernadette Schweda
Bundestag debattiert Wege in die
moderne Informationsgesellschaft
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang
Clement (SPD) zeigte sich zu Beginn der Debatte zuversichtlich,
dass die Regierung auf dem richtigen Weg sei. Allerdings
müssten die Kräfte der Modernisierung und der Erneuerung
gestärkt werden, damit Deutschland auf allen
weltwirtschaftlich wichtigen Feldern ...
O. Ulrich Weidner
Union fordert
Grundgesetz-Änderung
Vor dem Hintergrund des 11.
Septembers 2001 und dem Irrflug eines jungen Mannes über
Frankfurt am Main hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ein
Gesetz zur Verbesserung der Luftsicherheit vorgelegt, das am 30.
Januar in erster Lesung im Bundestag debattiert wurde. Einhellig
war die Meinung, dass ...
Detlev Lücke
Aktuelle Stunde im Bundestag
Die Bundesregierung wird in dieser
Legislaturperiode die Pflegeversicherung stufenweise reformieren.
Das kündigte Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) am 30. Januar
2004 in einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages an, die
von der Unionsfraktion beantragt worden war. Sie sicherte
außerdem zu, ...
Dirk Klose
Aktuelle Stunde zur
Gerster-Entlassung
Der Umbau der Bundesbehörde
für Arbeit in Nürnberg wird auch nach der Entlassung des
bisherigen Behördenchefs Florian Gerster konsequent und ohne
Verzögerung fortgesetzt. Das erklärte
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am 29. Januar in
einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages, ...
Dirk Klose
Gedenkstunde für Opfer des
NS-Regimes
Auschwitz ist das Symbol des
absolut Bösen geworden. Der Nationalsozialismus war in der
Geschichte der Menschheit in der Tat eine Katastrophe ungeahnten
Ausmaßes". Das erklärte die ehemalige Präsidentin
des Europäischen Parlaments, Simone Veil, am 27. Januar in der
Gedenkfeier des Bundestages ...
Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 5-6 /
02.02.2004
Hans-Georg Golz
Nach Jahrzehnten der betonierten
Spaltung Europas treten am 1.Mai 2004 neben Zypern und Malta acht
mittel- und osteuropäische Staaten der Europäischen Union
(EU) bei. Ungarn, Polen, Tschechien, die Slowakei, Estland,
Lettland und Litauen gehörten bis zur Zeitenwende 1989/90 zum
sowjetischen ...
András Bozóki
Einleitung Als Folge des Zweiten
Weltkrieges waren Ungarn und die anderen mitteleuropäischen
Länder mehr als 40 Jahre lang "Mitgliedstaaten" des Ostblocks.
Die Ungarn und die anderen Völker in diesem Teil Europas
mussten lernen, wie man sich in informellen Netzwerken ...
Wolfgang Ismayr
Einleitung Mit dem Ende der
kommunistischen Regime ab 1989 hat sich die politische Landschaft
in Osteuropa 1 grundlegend verändert. Der Prozess der
Demokratisierung verlief im Zeichen zweier Besonderheiten: Die
politische und die wirtschaftliche Transformation standen
gleichzeitig an; zudem ...
Michael Dauderstädt
Einleitung Wenn im Mai 2004 acht
Länder, die vor 15 Jahren noch Planwirtschaften des
kommunistischen "Ostblocks" waren, der Europäischen Union (EU)
beitreten, haben sie einen langen und schmerzhaften Anpassungs- und
Reformprozess hinter sich. Bevölkerung und Eliten der ...
Albrecht Rothacher
Chancen, Risiken und politische
Folgen der Osterweiterung
Einleitung Noch bewegt sich die
Diskussion um die politischen Folgen der fünften
EU-Erweiterung zwischen naivem Optimismus von Sonntagsreden, 1 die
schon ex ante Erfolgsgeschichten postulieren, und schwärzestem
Pessimismus, der angesichts der Vorbereitungsmängel auf beiden
Seiten das ...
Anu Toots
Einleitung Estland erfuhr aufgrund
seines schnellen Wandels zur Demokratie breite internationale
Aufmerksamkeit. Einer der Indikatoren der erfolgreichen
Transformation war ein rascher europäischer
Integrationsprozess. Estland überreichte seine Bewerbung um
die EU-Mitgliedschaft im Jahr ...
Barbara Dietz
Einleitung Die Erweiterung der
Europäischen Union wird nicht nur zu freien Kapital- und
Handelsbewegungen zwischen den west- und osteuropäischen
Mitgliedsstaaten führen, sondern früher oder später
auch zur Aufhebung aller Migrationsbarrieren. Dies wird es ...
Helmut Fehr
Polen und die Tschechische Republik
(1968 - 2003)
Einleitung Für das Konzept der
zivilen Gesellschaft in Ostmitteleuropa gibt es zwei
Schlüsselbegriffe, Selbstorganisation und "Subjekthaftigkeit
der Gesellschaft", die auf politische Traditionen und Erfahrungen
historischer Zäsuren im Verhältnis von Gesellschaft und
...
Zusammenfassung dieser
Beilage
Nächste
Ausgabe