Europa
Ulrich Rosengarten
Die Europäische Union und
Russland - eine schwierige Partnerschaft
Die EU-Aufnahme religiös oder
zivilisatorisch überwiegend "westlich" geprägter Staaten
droht eine neue, geistesgeschichtlich beunruhigende Trennlinie
entlang der Ostgrenze der neuen Beitrittsländer entstehen zu
lassen, eine Konfrontation des westlichen Europa mit dem ...
Hartmut Hausmann
UN-Abkommen gebilligt
Der Kampf gegen die international
organisierte Kriminalität soll zunehmend global und mit
gleichen Waffen geführt werden. Am 14. Januar hat das
Europäische Parlament in Straßburg drei Abkommen der
Vereinten Nationen gegen das organisierte Verbrechen zugestimmt.
Dabei handelt es sich um das generelle ...
Hartmut Hausmann
Sacharow-Preis an Kofi Annan
Kofi Annan, Generalsekretär
der Vereinten Nationen, hat für das Jahr 2003 den
Sacharow-Preis für geistige Freiheit erhalten. Diese seit 16
Jahren vom Europäischen Parlament verliehene Auszeichnung
wurde zugleich allen seinen Mitarbeitern in besonderem Andenken an
Sergio Vieira de Mello gewidmet, die ...
Egon C. Heinrich
Erfolge im Kampf gegen
"Blüten"
Die Fälscher von
Euro-Banknoten und Euro-Münzen riskieren mehr und mehr, dass
sie entdeckt und bestraft werden. Jedenfalls können die
Polizei- und Justizbehörden eine steigende Anzahl falscher
Banknoten und Münzen beschlagnahmen. Diesen erfreulichen
Schluss kann man jedenfalls aus dem Jahresbericht ...
Hartmut Hausmann
Georgiens Präsident
Saakaschwili vor dem Europarat
Auf Grund der guten Beziehungen zu
Bulgarien solle dieses Land das Tor zur EU bilden. Er habe bereits
erste Gespräche mit dem Hohen Beauftragten für die
EU-Außen und Sicherheitspolitik, Javier Solana, und mit
Kommissionspräsident Romano Prodi geführt. Seine zweite
Reise werde ihn voraussichtlich ...
Hartmut Hausmann
Europarat will Einigung Zyperns
Gut drei Monate vor der geplanten
Aufnahme Zyperns in die Europäische Union hat der Europarat zu
einen erneuen Anlauf der Verhandlungen zwischen dem griechischen
und dem türkischen Teil der Insel aufgerufen. In einer
Entschließung rief die Parlamentarische Versammlung die
Führer der beiden ...
Hartmut Hausmann
Einheitlicher europäischer
Luftraum
Mit der Zustimmung des
Europäischen Parlaments zu dem mit dem Rat geschlossenen
Kompromiss zur europäischen Luftraumüberwachung kann nun
die Umsetzung der Vereinbarung zur gemeinsamen Nutzung des bisher
weitgehend in zivile und militärischen Bereiche getrennten
Luftraums über Europa in Angriff ...
Hartmut Hausmann
Der Menschenrechtskommissar
Die Parlamentarische Versammlung
des Europarats setzt sich dafür ein, das erst vor fünf
Jahren geschaffene Amt eines Europäischen
Menschenrechtskommissars weiter aufzuwerten. Anders als der
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, an den sich
jeder einzelne Bürger ...
Hartmut Hausmann
Zweifel an Wahl in
Aserbaidschan
Zehn Jahre nachdem Aserbaidschans
als ehemalige Teilrepublik der Sowjetunion seine
Unabhängigkeit erreichte, stellt der Europarat die seit drei
Jahren bestehende Mitgliedschaft dieses Landes in der
Straßburger Demokratieorganisation ernsthaft in Frage.
Ausgelöst wurde die erneute Befassung mit der ...
Hartmut Hausmann
EuGh entscheidet für
DDR-Bauern
Die nach der deutschen
Wiedervereinigung erfolgte Enteignung von ehemaligen DDR-Landwirten
ohne Entschädigung war ein Verstoß gegen die
Europäische Menschenrechtskonvention. Damit entsprach der
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am 22. Januar
in Straßburg der Beschwerde von fünf Betroffenen, ...
Hartmut Hausmann
Initiativen zur Entwicklung in
Afrika
Im Europäischen Parlament in
Straßburg sind die Gründung der Afrikanischen Union und
die Annahme der von fünf afrikanischen Staatschefs
proklamierten neuen Partnerschaft zur Entwicklung Afrikas
(NEPAD-Programm) als neue Initiativen für selbständige
...