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Europa

Tom Rolff

Modell Finnland sechs Monate richtungsweisend

Finnland hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen

Wunder werden wir in unserer Präsidentschaft nicht vollbringen", Finnlands Außenminister Erkki Tuomioja macht sich keine Illusionen über das, was ihn in den nächsten sechs Monaten an der Spitze des EU-Ministerrates erwartet. In Helsinki hat man sich auf eine Übergangspräsidentschaft vorbereitet. Das ...

Tom Rolff

Deutscher Alleingang unerwünscht

Streit um Regulierung der Telekommunikationsmärkte

Vom deutschen "Sonderweg" spricht EU-Kommissarin Vivian Reding mit Bedacht. Der historisch belastete Begriff soll klar machen, dass die Deutschen in Europa isoliert sind, jedenfalls wenn es darum geht, die "Vorgärten" der Deutschen Telekom zu schützen. Gemeint ist ...

Karl-Otto Sattler

Europarat: Mehr Befugnisse für nationale Parlamente

Sommersession der paneuropäischen Volksvertretung in Straßburg

Das wollen wir in Europa nicht mehr haben": Mit Nachdruck proklamierte der Schweizer Ex-Staatsanwalt Dick Marty bei der Sommersession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats diese zentrale Konsequenz aus seinem Bericht über geheime CIA-Flüge. In einer Entschließung ...

Annette Sach

Bundestag errichtet Horchposten in Brüssel

Vereinbarung mit der Bundesregierung soll Mitbestimmungsrechte des Parlaments stärken

In der Nähe des Brüsseler Place de Luxemburg wird derzeit eifrig gehämmert und gebohrt. Nicht weit vom Europaparlament entfernt entsteht das neue Verbindungsbüro des deutschen Parlaments in Brüssel. Mit seiner neuen Dependance in der europäischen Hauptstadt will der ...

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