Um die Beziehungen zwischen
Deutschland und Polen auszubauen, haben der Bundestag und der Sejm,
das polnische Parlament, vereinbart, einen intensiven Dialog zur
Historie beider Länder aufzunehmen. Dies erklärten
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU/CSU) und sein
polnischer ...
Familie. Die Bundesregierung hat
Anregungen des Bundesrates zum geplanten Elterngeld zum Teil
aufgegriffen. Dies geht aus ihrer Gegenäußerung zur
Stellungnahme der Länderkammer hervor, die in dem jetzt
vorgelegten Regierungsentwurf zur Einführung des Elterngeldes
( 16/2454 ) ...
Bundestagsnachrichten. Die
Rechnungslegung der Bundestagsfraktionen für das Jahr 2005 hat
zu keinen Einwendungen geführt, wie aus den
Prüfungsvermerken der beauftragten Wirtschaftsprüfer
hervorgeht. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU/CSU) hat
die geprüften ...
Finanzen. Die Empfehlung des
Zentralen Kreditausschusses, der Vereinigung der deutschen
Bankenverbände, zum "Girokonto für jedermann" aus dem
Jahre 1995 hat sich in der Praxis nicht im gewünschten Umfang
bewährt. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesregierung in ihrem
...
Wirtschaft und Technologie. Die
Bundesregierung will die Weiterverwendung von Informationen
öffentlicher Stellen erleichtern. Sie hat dazu den Entwurf
eines Informationsweiterverwendungsgesetzes ( 16/2453 ) vorgelegt,
durch den eine entsprechende EU-Richtlinie in deutsches Recht
umgesetzt ...
Umwelt. Eine
Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke ist nach Ansicht der
FDP notwendig, um bei der Stromproduktion Klima- und
Versorgungssicherheitsziele zu erreichen. Die Liberalen
erläutern in einem Antrag ( 16/2089 ), die Laufzeiten
müssten verlängert werden, bevor die neuen ...
Familie. Die Bundesregierung
unterstützt die Ansicht des Sachverständigensrates zur
Lage der älteren Generation, dass ältere Menschen viel
stärker als aktive und kompetente Bürginnen und
Bürger angesprochen werden müssen. Sie begrüßt
das von der ...
Wirtschaft und Technologie. Die
Bundesregierung will nach der Sommerpause mit den EU-Partnern
über Möglichkeiten beraten, die Verhandlungen der so
genannten Doha-Entwicklungsrunde innerhalb der
Welthandelsorganisation (WTO) so schnell wie möglich wieder
aufzunehmen. Dies geht aus ...