Das Parlament
Nr. 51-52 /
17.12.2007
Götz Hausding
KINDERSCHUTZ
Rechte der Kinder sollen im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Die Union ist skeptisch.
Lea-Sophie wurde nur fünf
Jahre alt. Am Ende wog sie noch 7,4 Kilogramm. Die Obduktion hat
ergeben, dass das kleine Mädchen über Monate hinweg nicht
ausreichend ernährt worden war - ihre Eltern hatten Lea-Sophie
schlichtweg verhungern lassen. Ein grauenhafter Fall, ein
furchtbarer Fall. Doch das ...
Annette Sach
EU-REFORM
Merkel sieht Klimaschutz und Zugang zu Energie als zentrale
Zukunftsfragen
Die Ratifizierung des am 13.
Dezember in Lissabon unterzeichneten EU-Reformvertrages soll bis
Mitte Mai abgeschlossen werden. In ihrer Regierungserklärung
am 12. Dezember äußerte Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU/CSU) den Wunsch, dass das Vertragswerk bis dahin das
parlamentarische Verfahren ...
Annette Sach
ATOMKRAFT
Abgeordnete diskutieren über Krebsrisiko
Nur über eines herrschte
Einigkeit: Jedes Kind, das an Krebs erkrankt, ist für jede
Familie eine Tragödie. Anlass der Debatte war eine Studie des
Bundesamtes für Strahlenschutz, in der die Häufigkeit von
Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken untersucht worden
war, kurz KIKK-Studie genannt. ...
Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 51 /
17.12.2007
Katharina Belwe
Was wie ein soziale Utopie klingt,
wird in Deutschland seit einiger Zeit von Protagonisten
unterschiedlichster politischer Positionen vertreten: die Idee
eines bedingungslosen Grundeinkommens, das auch unter den Begriffen
"Solidarisches Bürgergeld", "Solidarische
Bürgerversicherung", "Existenzgeld", ...
Michael Opielka
Einleitung Die Sicherung eines
menschenwürdigen Auskommens durch ein existenzsicherndes
Einkommen gehört zu den vornehmsten Aufgaben der
Sozialpolitik. Dabei hat sich im Verlauf des 20. Jahrhunderts
gezeigt, dass eine Entkopplung der marktgesteuerten Produktion von
Gütern und Dienstleistungen von ...
Ingrid Hohenleitner/ Thomas
Straubhaar
Einleitung Das heutige Sozialsystem
wird den sich wandelnden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen
Herausforderungen immer weniger gerecht. Seine Fundamente wurden in
den 1950er Jahren des vergangenen Jahrhunderts, in einer Zeit der
Vollbeschäftigung und des Wachstums von Wirtschaft und ...
Eberhard Eichenhofer
Einleitung Einfach, fair,
unbürokratisch sei das bedingungslose Grundeinkommen, sagen
seine Verfechter. Deshalb erscheint es ihnen nicht nur als
Lösung aktueller sozialpolitischer Probleme, sondern geradezu
als Erlösung von allem wirtschaftlichen und sozialen Ungemach,
das heute bedrückt. So ...
Christoph Butterwegge
Einleitung Seit der
Weltwirtschaftskrise 1974/75 befindet sich der Sozialstaat in einer
tiefen Krise, 1 aus der er durch Reformen und einen Umbau seiner
Strukturen herausgeführt werden soll. Unter den zahlreichen
Konzepten sticht als eines der radikalsten das bedingungslose
Grundeinkommen (BGE) ...
Martin Dietz/ Ulrich Walwei
Einleitung Auch nach der Umsetzung
der Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre ist die
Beschäftigungssituation wettbewerbsschwächerer
Arbeitnehmer weiter ungünstig. So ist die
Langzeitarbeitslosigkeit trotz der aktuellen Verbesserung der
Arbeitsmarktlage immer noch hoch. Insbesondere Empfänger ...
Zusammenfassung dieser
Beilage