Die medienpolitische Auseinandersetzung zwischen öffentlich-rechtlichen Sendern und den privaten Rundfunkveranstaltern hat ein neues, unübersichtliches Schlachtfeld - den "Drei-Stufen-Test". Er muss mit dem Inkrafttreten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags am 1. Juni für alle bestehenden und ...

Als im August 1980 Werftarbeiter in Polen gegen die Erhöhung der Fleischpreise auf die Straße gingen, ahnten sie nicht, welch riesige Bewegung sie auslösen würden. Geplant war ein zweitägiger Streik, letztlich entstand daraus in Danzig der erste unabhängige Gewerkschaftsbund in den kommunistischen ...

Das sogenannte Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bildungsbereich soll nach Meinung von Experten abgeschafft werden. Am 13. Mai sprach sich während einer Anhörung des Bildungsausschusses ein Großteil der Experten dafür aus, dass der Bund Angebote im Bildungsbereich in Zukunft mitfinanzieren ...

MEDIEN Mehrere Oppositionsanträge zur Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat der Bundestag am 14. Mai abgelehnt. Dazu gehörte unter anderem die Forderung der Linksfraktion ( 16/6773 ) nach einem "werbefreien" öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Neben einem Antrag der Linksfraktion ( 16/5140 ...

BILDUNG Das Chaos bei der Vergabe von Studienplätzen muss beseitigt werden. Darin waren sich alle Fraktionen am 14. Mai im Bundestag einig. Insbesondere Abgeordnete der Grünen, SPD und der Linken kritisierten das neue, von der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) organisierte, ...