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Das Parlament
Nr. 44 / 26.10.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Thema
Annette Sach
Weitverzweigte Wurzeln
ZUWANDERER
Immer mehr Abgeordnete des Bundestages haben eine Migrationsbiografie
Es war der Wahlabend 1994, als Omid
Nouripour zum ersten Mal den neuen Abgeordneten Cem Özdemir
(Bündnis 90/Die Grünen) im Fernsehen sah und sprechen
hörte - mit leicht schwäbischen Zungenschlag. Zu diesem
Zeitpunkt ahnte Nouripour - der seit 2006 für die Grünen
im Parlament sitzt - wohl nicht, dass ... 
Alkimos Sartoros
Kurz notiert
Jüngste Mitglieder Das
jüngste Mitglied des Bundestages ist der 22-jährige
Florian Bernschneider (FDP) aus Braunschweig. Die Grünen
schicken mit Sven-Christian Kindler (Jahrgang 1985) ebenfalls einen
jungen Niedersachsen in den neuen Bundestag. Im selben Jahr wurde
auch Agnes Malczak geboren, die ...
Helmut Stoltenberg
Arbeitsparlament mit
Rekordergebnis
STATISTIK
Noch nie wurden vom Bundestag in einer Legislaturperiode so viele Gesetze verabschiedet wie seit 2005 - und noch nie so viele Drucksachen produziert
Spätestens wenn bei
Fernsehübertragungen aus dem Bundestag Bilder von einem
schwach besetzten Plenarsaal zu sehen sind, wird geradezu
reflexhaft die Stammtischparole vom vermeintlich faulen
Volksvertreter laut. Dagegen versteht sich der Bundestag als ein
Arbeitsparlament, und das kann er auch mit ...
Helmut Stoltenberg
Präsident und fünf
Vize
PRÄSIDIUM
Die Zahl der Stellvertreter war oft umstritten
Wenn der 73-jährige
CDU-Abgeordnete Heinz Riesenhuber am 27. Oktober um 11.00 Uhr in
Berlin als Alterspräsident des 17. Deutschen Bundestages die
konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlaments
eröffnet und damit die neue Legislaturperiode begonnen hat,
ist Bundestagspräsident Norbert Lammert ...
Helmut Stoltenberg
Zwölf in 60 Jahren
BUNDESTAGSPRÄSIDENTEN
Von Köhler bis Lammert
Zwei Frauen und zehn Männer
hatten in den bislang 16 Legislaturperioden des Bundestages das Amt
des Parlamentspräsidenten inne: ERICH KÖHLER (1892-1958),
1945 Mitbegründer der CDU, wird 1949 zum ersten
Präsidenten des Bundestages gewählt. Er tritt 1950
zurück. HERMANN EHLERS (1904-1954) folgt 1950 ...
Michael Klein
Spitzenpersonal unter der
Kuppel
Konstituierung
Die fünf Bundestagsfraktionen stellen sich personell neu auf
Der Bundestag kennt keine Parteien
- nur Fraktionen. Diese Feststellung, die schon 60 Jahren gilt,
wird auch in den kommenden vier Jahren seine Geltung haben. Denn
die Fraktionen - in dieser Legislaturperiode wieder fünf -
gelten als die Bindeglieder zwischen der grundgesetzlich
vorgeschrieben ...
Alkimos Sartoros
Die Fraktionsvorsitzenden
Volker Kauder wurde von der
CDU/CSU-Fraktion zum Vorsitzenden wiedergewählt. Bei der
Abstimmung votierten von 235 Abgeordneten insgesamt 226
Parlamentarier für den Juristen aus Tuttlingen. Kauder hatte
das Amt bereits in der abgelaufenen 16. Wahlperiode ausgeübt.
Der gebürtige Sinsheimer, der seit ...
Alkimos Sartoros
Die Ersten Parlamentarischen
Geschäftsführer
Norbert Röttgen (CDU/CSU)
wurde erneut als Parlamentarischer Geschäftsführer der
CDU/CSU-Fraktion gewählt. Er erhielt bei der Abstimmung 180
von insgesamt 189 Stimmen, bei einer Enthaltung. Der Rechtsanwalt
aus Königswinter, Jahrgang 1965, ist seit 1994 Mitglied des
Bundestages. Von 2002 bis ...
Götz Hausding
Mehr Netto nach der Wahl
PARTEIENFINANZIERUNG
Freude über Zuwächse bei den Kleinen. Sorge nach Verlusten bei den Etablierten
Es geht um insgesamt 133 Millionen
Euro. Seit dem Jahr 2002 ist dies die festgelegte "absolute
Obergrenze", die pro Jahr als staatliche Finanzierungshilfe
für sämtliche Parteien zur Verfügung steht. Ein
erkleckliches Sümmchen durchaus, dessen Verteilung nicht nur,
aber zu einem großen Teil vom ...
Interview mit Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD -Fraktion
FÜNF FRAGEN ZUR:
FRAKTIONSFINANZIERUNG
Wie ist die SPD-Fraktion des 17.
Bundestages bisher aufgestellt? Unser neuer Fraktionsvorsitzender
Frank-Walter Steinmeier führt derzeit Gespräche über
die Zusammensetzung der künftigen Fraktionsgremien. Das
betrifft Fragen wie: Wer kommt in den Fraktionsvorstand? Wer will
Arbeitsgruppen-Sprecher ...
Götz Hausding
Geld für die
Fraktionsarbeit
FRAKTIONEN Opposition statt
Regierungsbeteiligung, 146 statt 222 Abgeordnete wie nach der Wahl
2005: Der SPD-Bundestagsfraktion stehen harte Zeiten ins Haus.
Nebem dem Platz auf der harten Oppositionsbank bringt das schlechte
Bundestagswahlergebnis weiteres Ungemach: Es gibt künftig
deutlich weniger ...
Sebastian Hille
Unterstützung nach dem
Mandatsende
übergangsgeld
Die Hilfe für den beruflichen Wiedereinstieg gibt es maximal 18 Monate
"Die Abgeordneten haben Anspruch
auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde
Entschädigung", heißt es in Artikel 48 des
Grundgesetzes. Dieser Anspruch, der Grundlage des freien Mandats
ist und Voraussetzung dafür, nicht parallel zum Mandat einer
weiteren Beschäftigung nachgehen zu müssen, ...
Joachim Behnke
Riskante (Über-)
Hängepartie
WAHLRECHT
Nie zuvor gab es so viele Überhangmandate wie im 17. Deutschen Bundestag. Der Grund dafür liegt vor allem in der neuen Konstellation des Parteiensystems
Die Bundestagswahl vom 27.
September 2009 hat einige Rekorde mit sich gebracht, die alle mit
einer grundlegenden Veränderung des Parteiensystems zu tun
haben. Alle drei kleinen Parteien, FDP, Bündnis 90/Die
Grünen und Die Linke, lagen über 10 Prozent und erzielten
jeweils das beste Ergebnis ihrer ...
Sandra Ketterer
Zu enttäuscht, zu apathisch
oder zu krank für den Urnengang
WAHLBETEILIGUNG
Weniger Menschen als jemals zuvor haben bei der Bundestagswahl 2009 mitgestimmt. Die Gründe dafür sind vielfältig und schwer zu ergründen
Werner Peters ist auch in diesem
Jahr nicht wählen gegangen. Für den Kölner Autor und
Hotelier gab es keinen Grund, sein Kreuzchen zu machen: "Die
Probleme werden aufgeschoben und das demokratische System
funktioniert nicht mehr." Peters wünscht sich mehr
Mitbestimmung für die Bürger und eine Abkehr ...
Sebastian Hille
191 scheiden aus
abgeordnete
85 sind nicht wiedergewählt worden
Wenn sich am 27. Oktober der 17.
Deutsche Bundestag konstituiert, werden 191 Abgeordnete des 16.
Bundestages nicht mehr dabei sein. Knapp ein Drittel (31 Prozent)
der Abgeordneten des alten Parlaments gehören damit dem neuen
nicht mehr an. 106 Parlamentarier scheiden freiwillig aus - sie
standen bei ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 44 vom 26.10.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.