Konrad Adenauer trat mit Demut vor
die Volksvertreter in Washington. "Ich bin mir tief bewusst, welche
Auszeichnung es ist, vor Ihnen, meine Damen und Herren,
gewählten Vertreter der mächtigsten und freiesten Nation
der Erde zu sprechen", eröffnete der erste und bisher einzige
deutsche ...
Die schwarz-gelbe Regierung setzt
auf Kontinuität in der deutschen Außenpolitik. Wie der
außenpolitische Teil des Koalitionsvertrages zeigt, ist auch
nach dem Ende der großen Koalition nur mit geringen
Veränderungen zu rechnen. "Sicherer Frieden" ist diese Passage
des 130-seitigen Papiers ...
In dieser Woche wird die
Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts zum
Lissabon-Vertrag erwartet. Eine Gruppe von europaskeptischen
Senatoren zweifelt die Vereinbarkeit des EU-Reformvertrags mit der
tschechischen Verfassung an und hat deshalb die Klage vor dem
höchsten Gericht angestrengt. ...
Grüne fordern europapolitische
Fragestunde Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen hat in
einem Antrag ( 17/6 ) gefordert, im Bundestag eine europapolitische
Befragung der Bundesregierung einzuführen. Angesichts der
zunehmenden Bedeutung von auf EU-Ebene getroffenen Entscheidungen
sei es ...