Das Parlament
Nr. 10 /
08.3.2010
Monika Pilath
Gesundheit
Die Koalition ringt um eine einheitliche Linie. Die SPD bricht
mit eigener Regierungspolitik
Die Gesundheitspolitiker der
Koalitionsfraktionen wirkten geradezu erleichtert. Mit feinem
Lächeln verfolgte CSU-Mann Max Straubinger am 4. März im
Plenum die Debatte über die Zusatzbeiträge in der
gesetzlichen Krankenversicherung. Sichtlich entspannt lehnte sich
auch der CDU-Gesundheitsexperte Jens ...
Annette Sach
UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Bundestag will Hintergründe zu Endlager aufklären
Die Vorgänge um die
Entscheidung, den Standort Gorleben als radioaktives Endlager zu
erkunden, sollen schon bald den Bundestag beschäftigen. Auf
Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke sowie Bündnis 90/Die
Grünen ( 17/888 ) wurde am 4. März im Plenum in erster
Lesung über die Einsetzung eines ...
Claudia Heine
Parteienfinanzierung
Lammert mahnt Sachlichkeit an
Bundestagspräsident Norbert
Lammert (CDU) hat am 4. März bekräftigt, "so
sorgfältig wie nötig und so zügig wie möglich"
die jüngst bekannt gewordene Sponsoring-Praxis in
Nordrhein-Westfalen und Sachsen durch die Bundestagsverwaltung
prüfen zu lassen. In beiden Bundesländern hatten die ...
Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 10 /
08.03.2010 - Thema: Entwicklungspolitik
Asiye Öztürk
Die G8-Mitgliedstaaten haben sich
vor fünf Jahren erneut verpflichtet, ihre
Entwicklungshilfeleistungen bis zum Jahr 2015 auf 0,7 Prozent ihrer
Bruttonationaleinkommen anzuheben. In Deutschland liegt die Quote
aktuell bei 0,38 Prozent. Die Zusage, sie in diesem Jahr auf 0,51
Prozent zu erhöhen, wird ...
Uwe Holtz
Einleitung Im September des Jahres
2000 versprachen 189 UN-Mitgliedstaaten in der
"Millenniumserklärung", eine bessere Welt aufzubauen und keine
Mühen zur Verwirklichung dieser Vision zu scheuen. 1 Auf
dieser Grundlage nahm ein Jahr später die
UN-Generalversammlung den "Kompass" für die Umsetzung ...
Ana María Isidoro Losada Tanja
Ernst
Einleitung Aus liberaler
Perspektive, die sowohl die Massenmedien als auch internationale
Finanzinstitutionen dominiert, befördert der in den
vergangenen Jahrzehnten weltweit zu beobachtende politische und
ökonomische Strukturwandel Entwicklung, Wachstum und
steigenden Wohlstand. Das marktliberale ...
Detlef J. Kotte
Einleitung Die Frage, inwieweit und
unter welchen Voraussetzungen der wirtschaftliche Fortschritt in
Entwicklungsländern durch eine verstärkte Ausrichtung
ihrer Entwicklungsstrategien auf den Außenhandel beschleunigt
werden kann, steht im Zusammenhang mit der umfassenderen
Auseinandersetzung über ...
Aram Ziai
Einleitung Es erscheint uns heute
nahezu unsinnig, abzustreiten, dass es Entwicklung gibt, oder das
Konzept als bedeutungslos zu verwerfen, gerade so wie es im 19.
Jahrhundert schlichtweg unmöglich gewesen sein muss, das
Konzept Zivilisation abzulehnen oder im zwölften Jahrhundert
das Konzept Gott." ...
Sachin Chaturvedi
Einleitung Einige
Entwicklungsländer zogen mit ihrer wachsenden Wirtschaftskraft
die Aufmerksamkeit der G7-Länder, von denen sie als
"aufstrebende Mächte" (emerging powers) oder auch
"Schwellenländer" bezeichnet werden, auf sich. Zu diesen
Staaten gehören China, Indien, Brasilien und Südafrika,
auf ...
Günther Maihold
Einleitung Selbst wenn die
internationale Debatte über die Sinnhaftigkeit von
Entwicklungszusammenarbeit von vielen vordergründigen
Übertreibungen und Verzerrungen gekennzeichnet ist, so sollte
sie nicht einfach beiseite gewischt werden. Sie enthält ernst
zu nehmende Hinweise auf die ...
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Beilage
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