Wirtschaft und Finanzen
Jan Rübel
gorleben
War der Standort geeignet, war er es nicht? Und welche Gesetze
waren für die Erkundung maßgeblich? Im
Untersuchungsausschuss gibt es mehr Fragen als Antworten
Es war eine Gesprächsnotiz aus
dem Kanzleramt, welche die Abgeordneten aufhorchen ließ:
Geologisch sei Gorleben der beste Standort, zitierte der
Sachverständige Detlev Möller aus der Notiz vom 15.
Dezember 1976 - da freuten sich Vertreter der Koalition. Und, schob
der Historiker nach, "das ...
Michael Klein
Haushalt Gegen die Mitglieder des
Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden keine
Maßnahmen analog zum Disziplinarrecht eingeleitet. Dies
beschloss der Haushaltsausschuss am Mittwoch, indem er einen
entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion bei Enthaltung der
Fraktionen Die Linke und Bündnis ...
Michael Klein
Verkehr Die von der Bundesregierung
im Sparpaket geforderte Dividendenabführung von 500 Millionen
Euro der Deutschen Bahn AG (DB AG) an den Eigentümer Bund
sieht der Vorstandsvorsitzende der DB AG, Rüdiger Grube, mit
einem lachenden und einem weinenden Auge. Dies wurde am vergangenen
Mittwoch bei ...
Hans-Jürgen Leersch
WIRTSCHAFT Ob Lohnerhöhungen
ein geeignetes Mittel zur Überwindung der Krise durch
höheres Wachstum sein können, ist unter Experten
umstritten. Bei einer Anhörung des Ausschusses für
Wirtschaft und Technologie zum Thema "Wirtschaftspolitik für
mehr Wachstum und Beschäftigung" am vergangenen Mittwoch ...
Götz Hausding
UMWELT
Pflanzenöl und andere Energieträger müssen
für Einspeisevergütung nachhaltig erzeugt werden
Die Frist für die
Zertifizierung von nachhaltig erzeugter Biomasse (zum Beispiel
Pflanzenöl) für die Energiegewinnung wird
verlängert. Das beschloss der Bundestag am vergangenen
Donnerstag mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP. Erst ab 1. Januar
2011 gilt nun die Pflicht, zur Stromerzeugung aus ...
Michael Klein
Umwelt
Grüne wollen erneuerbare Energien weiter fördern
Die Weiterführung des
Marktanreizprogramms und der Nationalen Klimaschutzinitiative zur
Förderung erneuerbarer Energien fordert die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/2007 ), der am
vergangenen Donnerstag zur weiteren Beratung an die Ausschüsse
überwiesen wurde. Dabei schließt sich ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN
Nationaler Sonderweg beim Leerverkaufsverbot enttäuscht
Sachverständige
Wer hätte das gedacht? Da sind
sich die Fraktionen des Bundestages - was in den großen
politischen Fragen selten gernug vorkommt - ausnahmsweise einig und
wollen ein Verbot sogenannter ungedeckter Leerverkäufe von
Aktien und Euroländer-Staatsanleihen - und da sind sich die
Sachverständigen fast ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN
Versicherungen fordern schnellere Informationen der
Emissionsbanken
Pfandbriefe galten bisher immer als
besonders sicher. "Mündelsicher" lauteten etwa frühere
Bezeichnungen. Auf einen besonderen Aspekt für den
Pfandbriefmarkt wies der Gesamtverband der deutschen
Versicherungswirtschaft (GDV) in einer Anhörung des
Finanzausschusses am vergangenen Mittwoch hin. ...
Hans-Jürgen Leersch
WIRTSCHAFT Der Bundestag hat am
vergangenen Donnerstag dem von der Bundesregierung eingebrachten
Gesetzentwurf über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an
die Vergütungssysteme von Instituten und
Versicherungsunternehmen ( 17/1291 , 17/1457 ) mit einigen
Änderungen zugestimmt. Für den Entwurf, ...
Karl-Otto Sattler
Photovoltaik
Der Vermittlungsausschuss vertagt den Streit um die
künftige Förderung für Sonnenstrom
Der gordische Knoten ist noch nicht
durchschlagen: Der Vermittlungsausschuss hat sich am vergangenen
Mittwoch im Streit über die von der Koalition geplante und von
der Länderkammer als zu drastisch bekämpfte Kürzung
der Solarstromförderung um 11 bis 16 Prozent auf Anfang Juli
vertagt und erst einmal ...
Interview mit Ernst Hinsken (CSU),
Vorsitzender des Unterausschusses "Regionale
Wirtschaftspolitik"
Ist regionale Wirtschaftspolitik
notwendig? Vor allem strukturschwache, ländlich geprägte
Regionen weisen im Vergleich zu wirtschaftstarken Ballungsgebieten
Rückstände beim Einkommen, Arbeitsplatzangeboten und bei
der kommunalen Finanzkraft auf. Immer mehr Menschen, vor allem gut
ausgebildete junge ...
Hans-Jürgen Leersch
WIRTSCHAFT
EU-Kommissar Oettinger will sich in den nationalen Energiemix
nicht einmischen
Die Europäische Kommission
wird den Mitgliedsländern im Rahmen ihrer durch den
Lissabon-Vertrag neu erhaltenen Zuständigkeiten in der
Energiepolitik keine Vorschriften für den jeweiligen
nationalen Energiemix machen. Der Energiemix bleibe in der
nationalen Zuständigkeit, sagte EU-Energiekommissar ...
Bundesregierung für 2008
Entlastung erteilt Der Rechnungsprüfungsausschuss hat der
Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2008 Entlastung erteilt.
Dem Antrag der Regierung ( 16/12620 , 17/790 ) stimmten am Freitag
die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP sowie die SPD-Fraktion zu.
Die Linksfraktion ...