22.09.2010 Die Anhebung der Dienst- und
Versorgungsbezüge von Beamten, Richtern, Soldaten und
Pensionären des Bundes ist Thema der Anhörung des
Innenausschusses am Montag, 27. September.
Parlamentsfernsehen und Web-TV übertragen live.
22.09.2010 Das Thema Altersarmut
beschäftigt den Ausschuss für Arbeit und
Soziales in einer öffentlichen Anhörung am
Montag, 27. September. Auf dem Prüfstand stehen fünf
Anträge der Fraktionen, zu denen sich Sachverständige
eineinhalb Stunden lang äußern werden.
22.09.2010 Der Unterausschuss "Zivile
Krisenprävention und vernetzte Sicherheit"
erörtert am Montag, 27. September, zwei Regierungsberichte
über die Umsetzung des Aktionsplans "Zivile
Krisenprävention, Konfliktlösung und
Friedenskonsolidierung".
22.09.2010 Der Regierungsentwurf zum
Jahressteuergesetz 2010 und ein Antrag der Linken zum
Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld sind Gegenstand einer
Anhörung des Finanzausschusses mit 47
Sachverständigen am Mittwoch, 29. September.
22.09.2010 Mit Initiativen aller Fraktionen zur
Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen
Krankenversicherung befasst sich der
Gesundheitsausschuss am Mittwoch, 29. September.
Zur dreistündigen öffentlichen Anhörung sind 55
Sachverständige geladen.
22.09.2010 Ex-Generalinspekteur Schneiderhan
und Ex-Staatssekretär Wichert sollen am 29. September erneut
öffentlich im Kundus-Untersuchungsausschuss
vernommen werden, um "Widersprüche" zwischen ihren Aussagen
und der des Verteidigungsministers zuk klären.
21.09.2010 Der Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
befasst sich am Mittwoch, 6. Oktober, in einer öffentlichen
Anhörung mit der sogenannten Health-Claims-Verordnung der EU.
Dabei geht es vor allem um Nährwertprofile von
Lebensmitteln.
