Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

17.09.2010 - Gruppe aus Fachbeamten aus

Berlin: (hib/CPW/MPI) Die Existenz und die Tätigkeit einer Gruppe aus Fachbeamten aus dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und den Atomaufsichtsbehörden der fünf Bundesländer mit Atomkraftwerken sind das Thema einer Kleinen Anfrage ( 17/2911 ) der Fraktion Bündnis ... mehr

17.09.2010 - Grüne wollen Klagen gegen Kinderlärm unterbinden

Berlin: (hib/CPW/MIK) Klagen gegen Kinderlärm sollen nach Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen künftig verhindert werden. In einem Antrag ( 17/2925 ) verlangen die Abgeordneten, die Bundesregierung solle die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Kinderbetreuungsstätten in reinen Wohngebieten ... mehr

16.09.2010 - Bundesregierung: Treibstoff-Anforderungen sollen Klimaschutz weiter verbessern

Berlin: (hib/CPW/MIK) Zur weiteren Verbesserung des Klimaschutzes sollen die Anforderungen an Treibstoffe neu festgesetzt werden. Dazu legt die Bundesregierung einen Gesetzentwurf ( 17/2866 ) zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vor. Damit sollen die erforderlichen ... mehr

15.09.2010 - Röttgen: Umweltministerium war nicht an Vertrag mit Atomkraftwerks-Betreibern beteiligt

Berlin: (hib/KTK/JOH) Das Umweltministerium unter Leitung von Minister Norbert Röttgen (CDU) war nicht an der Aushandlung des Vertrages über Laufzeitverlängerungen beteiligt, den Bundesregierung und Atomkraftwerksbetreiber am 6. September unterzeichnet haben. Das sagte Röttgen in der Sitzung des ... mehr

14.09.2010 - Katastrophenschutz bei einem nuklearen Störfall

Berlin: (hib/CPW/BOB) Der Katastrophenschutz bei einem nuklearen Störfall ist Ländersache. Das ”Wie“ und das ”Wie viel“ fielen in die ausschließliche Gesetzgebungszuständigkeit der Länder; die Zuständigkeiten seien in den Vorschriften des Landesrechts der Bundesländer ... mehr

13.09.2010 - Klimaschutzinitiativen und –maßnahmen der Bundesregierung

Berlin: (hib/KAK/ELA) Mit dem Thema Klimaschutzinitiativen und –maßnahmen der Bundesregierung für Fortschritte bei den internationalen Klimaverhandlungen beschäftigt sich eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2874 ). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, was die ... mehr

07.09.2010 - Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Umweltrecht

Berlin: (hib/DIX/MIK) Durch eine Verordnung ( 17/2821 ) werden die Vorgaben der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates – die sogenannte Dienstleistungsrichtlinie – auf dem Gebiet des Umweltrechts in nationales Recht umgesetzt. Nach der europäischen Vorgabe ... mehr

17.08.2010 - Sicherheitsmängel im Notkühlsystem des Atomkraftwerks Biblis B

Berlin: (hib/DIX/MIK) Über mögliche Sicherheitsmängel im Notkühlsystem des Atomkraftwerks Biblis B berichtet die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/2713 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2386 ). Nach Angaben der Bundesregierung wurden an einer 1995 geborstenen ... mehr

17.08.2010 - Umsetzung der National Emissions Ceilings (NEC-)Richtlinie

Berlin: (hib/DIX/MIK) Die Umsetzung der National Emissions Ceilings (NEC-)Richtlinie in Bezug auf Ammoniak-Emissionen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 17/2733 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bundesregierung. Die Fraktion erfragt, ob es nach dem Dafürhalten der Bundesregierung ... mehr

08.07.2010 - Streit um längere Laufzeiten

Die Opposition hält an dem vor zehn Jahren von der rot-grünen Bundesregierung beschlossenen Ausstieg aus der Atomkraft fest. Die Koalition will dagegen längere Laufzeiten, wie in der Debatte zur Einführung einer Brennelementesteue r am 8. Juli deutlich wurde. ... mehr

07.07.2010 - Kontroverse um Atomausstieg

Die Anhörung des Umweltausschusses zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken am 7. Juli war geprägt von kontroversen Stellungnahmen der Sachverständigen im Hinblick auf den Nutzen für die erneuerbaren Energien. ... mehr

07.07.2010 - "Brennelemente besteuern"

Über die von der Bundesregierung angekündigte Einführung einer Brennelementesteuer ab 2011 und die Vorstellungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen dazu - keine längeren Atomkraftwerk-Laufzeiten -debattiert der Bundestag am 8. Juli. ... mehr