Dank an EU-Justizkommissarin Reding für "engagiertes Auftreten"

Rechtsausschuss - 17.09.2010

Berlin: (hib/BOB/MPI) Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben der Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft der Europäischen Union, Viviane Reding, für ihr Eintreten gegen die Ausweisung von Roma aus Frankreich gedankt. In einer Sitzung der Rechtsausschusses am Freitagmittag machten sie unter dem Beifall des gesamten Ausschusses deutlich, Reding habe mit ihrem ”engagierten Auftreten“ die Grundrechte der EU gestärkt. Ihrer ”unerschrockenen Art“ sei es zu verdanken, dass die französischen Ausweisungsbeschlüsse auf der europäischen Tagesordnung gelandet seien. Am gestrigen Donnerstag hatte sich ein EU-Gipfel unter anderem mit dem französischen Vorgehen gegen Roma aus Rumänien und Bulgarien beschäftigt. Reding selbst ging in der Ausschusssitzung nicht auf das Thema ein.

In Anwesenheit von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) äußerte sich die Luxemburgerin unter anderem zu den Themen Kinderpornografie und Datenschutz. Die 59-Jährige betonte, der Kampf gegen Kinderpornografie sei für sie ”ein moralisches wie politisches Anliegen“. Mit Blick auf kinderpornografische Angebote im Internet sagte sie, es müsse der Grundsatz ”Löschen vor Sperren“ gelten. Reding erinnerte den Ausschuss daran, dass 80 Prozent dieser ”Schweinereien“ von außerhalb der EU kämen.