162. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 9. März 2005

 

 

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

 

Tagesordnungspunkt 1

Fragestunde - Drucksache 15/5003 -

Die Fragen 10, 21 bis 27, 29 und 30, 44, 49 und 50, 60, 62 und 63, 66 bis 68 werden beantwortet. Die Fragen 11 bis 15, 51 bis 57, 71 bis 74, 77 bis 80 und 83 bis 86 werden zurückgezogen. Die Fragen 1 bis 9, 16 bis 20, 28, 31 bis 43, 45 bis 48, 58 und 59, 61, 64 und 65, 69 und 70, 75 und 76, 81 und 82 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

 

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 49 und 50 in Drucksache 15/5003

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 10. März 2005, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)