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165. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 16. März 2005
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Ulrich Kasparick, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 15/5070 - |
Die Fragen 5 und 6, 8 und 9, 24 und 25, 32 und 33, 39, 41 bis 43, 47 bis 52, 55 und 56, 59 bis 62, 68 und 69 werden beantwortet. Die Fragen 1 bis 4, 7, 10 bis 18, 21 bis 23, 26 bis 31, 34 bis 38, 40, 44 bis 46, 53 und 54, 57 und 58, 63 bis 67 und 70 bis 72 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 19 und 20 werden gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. Die nicht aufgerufene Frage 73 wird gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Ergebnisse der Sitzung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung am 14. März 2005 - Auswirkungen auf Wissenschaft und Forschung |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 17. März 2005, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)