174. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 11. Mai 2005

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Barbara Hendricks, werden Fragen gestellt und beantwortet.

 

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde - Drucksache 15/5432 -

Die Fragen 1 bis 3, 7 bis 14, 17 und 18, 23, 29, 30 und 32 bis 34 werden beantwortet. Die Fragen 4 bis 6, 15 und 16, 19 bis 22, 24 bis 28, 31, 41 und 42 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 35 bis 40 und 43 bis 50 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

 

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 9 bis 14 in Drucksache 15/5432

Es findet eine Aussprache statt.

 

 

 

 

 

Berichtigungen

Das Amtliche Protokoll der 172. Sitzung vom 21. April 2005 wird wie folgt berichtigt:

- Zusatzpunkt 6 c

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes - Drucksache 15/5319 - wurde auch dem Haushaltsausschuss zur Mitberatung überwiesen.

- Tagesordnungspunkt 9 b

Der Antrag Die Demokratie in Kambodscha wieder herstellen - Drucksache 15/5071 - wurde angenommen.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 12. Mai 2005, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)