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10. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. Januar 2006
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Palamentarische Staatssekretärin beim Budesminister der Finanzen, Dr. Barbara Hendricks, werden Fragen gestellt und bantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 16/357, 16/367 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 16/367 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 4 bis 13, 15 bis 20, 23 und 24 sowie 26 bis 33 werden beantwortet. Die Fragen 14, 21, 22 und 25 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 2 und 3 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Frage 1 wird gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 34 bis 47 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Aktuelle Entwicklung im Hinblick auf die Vogelgrippe und Schutzmaßnahmen der Bundesregierung |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Schreiner)