Navigationspfad: Startseite > Dokumente & Recherche > Protokolle > Amtliche Protokolle > 2006 > Amtliches Protokoll der 12. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 20. Januar 2006
Tagesordnungspunkt 12
Beratung der Unterrichtung durch
den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2004 (46. Bericht) - Drucksache 15/5000 - |
Überweisungsbeschluss: Verteidigungsausschuss |
Tagesordnungspunkt 13
Erste Beratung des von den Abgeordneten Irmingard Schewe-Gerigk, Volker Beck (Köln) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien - Drucksache 16/297 - |
Überweisungsbeschluss: Rechtsausschuss (f) Petitionsausschuss Innenausschuss Finanzausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz A. f. Arbeit und Soziales Verteidigungsausschuss A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Gesundheit A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. Bildung, Forschung und Technik-folgenabschätzung A. f. Tourismus A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss |
Zusatzpunkt 6
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Karin Binder, Sevim Dagdelen, Jörn Wunderlich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. EU-Antidiskriminierungsrichtlinien durch einheitliches Antidiskriminierungsgesetz wirksam und umfassend umsetzen - Drucksache 16/370 - |
Überweisungsbeschluss: Rechtsausschuss (f) Petitionsausschuss Innenausschuss Finanzausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz A. f. Arbeit und Soziales Verteidigungsausschuss A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Gesundheit A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung A. f. Tourismus A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss |
Zusatzpunkt 7
Vereinbarte Debatte Berichte über die Rolle von BND-Mitarbeitern vor und während des Irakkrieges |
Es findet eine Aussprache
statt. |