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24. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. März 2006
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/890 - |
Die Fragen 1 bis 22, 28 bis 31, 34, 37 und 38 werden beantwortet. Die Fragen 23 bis 27, 32 und 33, 35 und 36 sowie 42 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 39 bis 41 und 43 bis 48 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Kein Zurückweichen vor Rechtsextremismus - Bundespolitische Konsequenzen vor dem Hintergrund aktueller Ereignisse in Sachsen-Anhalt und Brandenburg |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Schreiner)