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31. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. April 2006
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.|
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bun-desministerin für Bildung und Forschung,Dr. Annette Schavan, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
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Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde - Drucksachen 16/1098, 16/1121 - |
Die dringliche Frage auf Drucksache 16/1121 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 3 bis 5, 10 und 11, 13, 16 und 17, 19 bis 22, 26 bis 28, 30, 34 und 35 sowie 38 bis 41 werden beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 6 bis 8, 12, 14, 18, 23 bis 25, 29, 31 und 32, 36 und 37 sowie 43 bis 46 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 9, 15 und 33 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufene Frage 42 wird gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Bundespolitische Folgerungen aus den Vorgängen an der Rütli-Hauptschule in Berlin |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit
In Vertretung (Dr. Winkelmann)