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42. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Juni 2006
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Sigmar Gabriel, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 16/1933, 16/1959 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 16/1959 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 4, 6 bis 16, 22 bis 25, 31 und 32 sowie 51 und 52 auf Drucksache 16/1933 werden beantwortet. Die Fragen 36 und 37 werden zurückgezogen.Die Fragen 1 bis 3, 5, 17 bis 21, 29 und 30, 35, 44 bis 50 sowie 53 bis 65 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 40 und 41 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 26 bis 28, 33 und 34, 38 und 39 sowie 42 und 43 werden gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragesteller nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen Nr. 5 und 6 auf Drucksache 16/1959 |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Schöler)