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78. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 31. Januar 2007
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Horst Seehofer, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/4133 - |
Die Fragen 1 bis 4, 8, 11 und 12, 14 bis 16, 18 und 19 sowie 29 bis 32 werden beantwortet. Die Fragen 5 bis 7, 9 und 10, 17 sowie 20 bis 26 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 13, 27 und 28 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu Forderungen nach der Fortsetzung der Steinkohlesubventionen für einen Sockelbergbau |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)