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135. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 16. Januar 2008
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Gesundheit, Ulla Schmidt, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/7707 - |
Die Fragen 1, 6 bis 12, 16 und 17, 20 bis 24 sowie 26 werden beantwortet. Die Fragen 2 und 3, 13 bis 15, 18 und 19 sowie 25 und 27 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 4 und 5 sowie 28 und 29 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zur Bekämpfung der Jugendkriminalität hinsichtlich Prävention, Straffälligenhilfe und Ausstattung der Jugendgerichte |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)