Navigationspfad: Startseite > Dokumente & Recherche > Protokolle > Amtliche Protokolle > 2008 > Amtliches Protokoll der 159. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Mai 2008
159. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Mai 2008
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zur vorgeschlagenen Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/9029 - |
Die Fragen 1 und 2, 9 und 10, 13 bis 17, 23 und 24, 26, 28 und 29, 31 und 32 sowie 36 bis 38 werden beantwortet. Die Frage 25 wird zurückgezogen.Die Fragen 3 bis 8, 11 und 12, 18 bis 22, 27, 30 und 33 bis 35 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)