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Um die Frage, nach welchen Kriterien der Afghanistan-Einsatz bewertet werden kann, geht es in einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses am 23. November . Fünf Sachverständige sind eingeladen, um ihre Einschätzung abzugeben. ... mehr
In einer vierstündigen öffentlichen Anhörung befasst sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 22. November, mit vier Initiativen der Fraktionen zur Neubemessung der Hartz-IV-Regelsätze nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. ... mehr
Heinz Nickel und Michael Langer haben am 11. November im Gorleben-Untersuchungsausschuss ausgesagt. Während Nickel von Zweifeln an den Kapazitäten eines Endlagers Gorleben berichtete, sagte Langer, er habe keine politische Einflussnahme gesehen. ... mehr
Kritik am Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen haben Sachverständige in einer öffenltichen Anhörung des Rechtsausschusses am 10. November geübt. Das Gesetz wird wegen eines Moratoriums zurzeit nicht angewendet. ... mehr
Ohne bürgerschaftliches Engagement würden Städte und Kommunen nicht gut funktionieren. Darin stimmten die geladenen Fachleute am 10. November in der öffentlichen Sitzung des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement überein. ... mehr
Alle Kinder sollen zusammen lernen: Nach Ansicht von Experten muss sich das deutsche Bildungssystem nach den Bedürfnissen der Kinder richten, statt die Kinder anzupassen, so der Tenor in einer Anhörung der Kinderkommission zur "inklusiven Bildung". ... mehr
Die Fortschritte und Defizite der EU-Beitrittskandidaten waren am Mittwoch, 10. November, Thema im Europaausschuss . Der Parlamentspräsident der Abgeordnetenkammer Luxemburgs, Laurent Mosar, sagte, sein Land stehe einem Beitritt der Türkei positiv gegenüber. ... mehr
Fehlende Effizienz im Antidopingkampf hat der Sportwissenschaftler Perikles Simon am 10. November im Sportausschuss kritisiert. Anja Berninger, Geschäftsführerein der Nationalen Antidoping-Agentur, wies diesen Vorwurf scharf zurück. ... mehr