Ausschuss für Arbeit und Soziales

15.11.2010 - Hartz-IV-Regelsätze

Berlin: (hib/ELA) Details über die Berechnungen der Bundesregierung zur Ermittlung der Hartz-IV-Regelsätze möchte die Fraktion Die Linke durch eine Kleine Anfrage ( 17/3615 ) erfahren. Die Parlamentarier möchten unter anderem wissen, wie hoch das durchschnittliche Einkommen der Referenzgruppen ... mehr

15.11.2010 - Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche

Berlin: (hib/ELA) Über die Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/3590 ). Die Parlamentarier möchten unter anderem wissen, wie viele Unternehmen der Pflegebranche zuzuordnen sind und wie viele Pflegekräfte in privaten ... mehr

15.11.2010 - Konzepte gegen Altersarmut

Berlin: (hib/ELA) Über die geplante Regierungskommission für Konzepte gegen Altersarmut möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch eine Kleine Anfrage ( 17/3594 ) mehr erfahren. Die Parlamentarier wollen unter anderem wissen, wie der Stand der Vorarbeiten ist und wann die Kommission einberufen ... mehr

15.11.2010 - Mindestlohn-Tarifvertrags in der Weiterbildungsbranche

Berlin: (hib/ELA) Warum das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Erstreckung des Mindestlohn-Tarifvertrags in der Weiterbildungsbranche abgelehnt hat, begründet die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/3515 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/3349 ). Dies sei ... mehr

15.11.2010 - Bundesregierung: Bedarf an Saisonarbeitern ist gedeckt

Berlin: (hib/ELA) Nur Kroaten dürfen in Deutschland als Saisonarbeitskräfte von außerhalb der EU arbeiten. Dies schreibt die Bundesregierung in der Antwort ( 17/3561 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/3094 ). Aus Kroatien wurden laut Regierung im Jahr 2000 5.837 Saisonarbeiter ... mehr

15.11.2010 - Bundesregierung will nicht mehr Geld für Unterkunft von Langzeitarbeitslosen zahlen

Berlin: (hib/ELA) Die Bundesregierung hält an ihrem Gesetzentwurf zur Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft von Langzeitarbeitslosen fest. Dies geht aus ihrer Unterrichtung ( 17/3683 ) hervor, in der die Regierung betont, dass sie die geltende Anpassungsformel zur Berechnung der Geldströme ... mehr

11.11.2010 - Bund will 25,1 Prozent an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose zahlen

Berlin: (hib/ELA/KTK) Der Bund wird sich im kommenden Jahr mit durchschnittlich 25,1 Prozent an den Kosten der Unterkunft und Heizung für Langzeitarbeitslose beteiligen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 17/3631 ) vor, der am heutigen Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag ... mehr