Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

16.11.2010 - Schutz vor Schäden durch Offshore-Förderanlagen

Berlin: (hib/AH/TYH) Der Untergang der Ölplattform ”Deepwater Horizon“ im Golf von Mexiko hat nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die größte Ölpest der Geschichte verursacht. In einem Antrag fordern die Abgeordneten ( 17/3662 ) von der Bundesregierung einen Vorschlag für ... mehr
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16.11.2010 - die menschliche Ursache für den Klimawandel

Berlin: (hib/AH/TYH) In einer Kleinen Anfrage konstatiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/3613 ), dass der Einfluss der sogenannten Klimawandelskeptiker in Deutschland und Europa zuzunehmen scheint. Die Abgeordneten wollen wissen, ob der Bundesregierung wissenschaftlich publizierte und einem ... mehr
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16.11.2010 - 951 Brennelemente sollen in Russland entsorgt und gelagert werden

Berlin: (hib/AH/TYH) Der Verein für Kernverfahrenstechnik und Analytik Rossendorf e.V. in Dresden hat beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Anträge über die Ausfuhr von 951 bestrahlten Brennelementen aus dem Zwischenlager Ahaus nach Russland eingereicht. Die Verfahren seien noch nicht ... mehr
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16.11.2010 - SPD will Biomethan als Kraftstoff fördern

Berlin: (hib/AH/TYH) In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion ( 17/3651 ) die Bundesregierung auf, mit verschiedenen Maßnahmen Biomethan als Kraftstoff im Verkehrssektor zu fördern. Die Abgeordneten schlagen unter anderem vor, die Preisauszeichnung aller Kraftstoffarten an den Tankstellen von ... mehr
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15.11.2010 - Vogelbestände in Deutschland

Berlin: (hib/AH) In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/3584 ) geht es um die Vogelbestände in Deutschland, der EU und weltweit. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie sich die Vogelbestände in Deutschland und der Europäischen Union in den letzten 10 Jahren ... mehr
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12.11.2010 - Menge der abgebrannten Brennelemente

Berlin: (hib/AH/HLE) Ergänzend zu einer Kleinen Anfrage über die Mengen hochradioaktiver wärmeentwickelter Abfälle ( 17/3148 ) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/3600 ) noch nach der Menge der abgebrannten Brennelemente. Die Abgeordneten wollen von der ... mehr
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12.11.2010 - Regierung: Umsetzung von Fluglärmgesetz ist Sache der Länder

Berlin: (hib/AH/HLE) Die Länder haben das Fluglärmgesetz und die dazu erlassenen Vorschriften als eigene Angelegenheit auszuführen. Die Bundesregierung übe nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes keine Fachaufsicht aus. Es gebe aber ein fachliches Regelwerk der Regierung, welches mit ... mehr
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11.11.2010 - Regierung will EU-Richtlinien zu erneuerbaren Energien umsetzen

Berlin: (hib/AH/KTK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf ( 17/3629 ) vorgelegt, um eine EU-Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (2009/28/EG) umzusetzen. Danach müssen im Jahr 2020 mindestens 18 Prozent des deutschen Energieverbrauchs aus erneuerbaren ... mehr
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