Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Dezember 2009 > BA-Chef Weise: Beschäftigung steigt nicht sofort, wenn der Aufschwung kommt
Die CDU/CSU-Fraktion begrüßte den Ansatz von Weise, ”mit dem Worst-case-Szenario zu rechnen“. Es sei nun nicht die richtige Zeit für Beitragsanhebungen, daher sei es richtig, dass die Regierung plane, das Defizit im nächsten Jahr mit einem Zuschuss auszugleichen. Bündnis 90/Die Grünen zeigten sich skeptisch, ob es klug sei, in Zeiten, in denen die Arbeitslosigkeit steige, die Ausgaben für die Eingliederungshilfen, also Qualifizierungen, zu senken. ”Sollte man sich in der Krise nicht fit machen für den Aufschwung?“, fragte die Fraktion. Ähnlich kritisch äußerte sich Die Linke, die ”das für den völlig falschen Weg“ hält. Die Fraktion wollte zudem wissen, ab welcher Höhe des Wirtschaftswachstums Weise mit einem Beschäftigungsaufbau rechne. Weise sagte, der zunehmend flexible Arbeitsmarkt führe dazu, dass in der Krise Beschäftigung länger gehalten werden als bei den europäischen Nachbarn. Auf der anderen Seite werde dadurch jedoch die Beschäftigung nicht sofort ansteigen, sobald der Aufschwung kommt. Die SPD-Fraktion wollte wissen, ob Weise eine Verstetigung des Bundeszuschusses für sinnvoll erachten würde. Der BA-Chef lehnte das ab, denn ”es wäre nicht gut, wenn der Bund immer zahlte, egal, was wir ausgeben.“ Zudem bat die SPD Weise um einen Bericht zu der Frage, warum nur so wenige junge Menschen das BA-Angebot in Anspruch nähmen, den Hauptschulabschluss nachzuholen. Die FDP wollte mehr Informationen über die Gründe für den Anstieg bei den sogenannten atypischen Beschäftigungsformen, also Mini-, Midi-Jobs, Teilzeitbeschäftigung und Zeitarbeit. Weise sieht darin zum Teil konjunkturelle Gründe, die zu einer Zunahme etwa der 400- oder auch 800-Euro-Jobs geführt hätten, zum Teil aber auch strukturelle etwa durch die Zunahme von Stellen im Dienstleistungsbereich. Im Hinblick auf die von der Regierung geplante Job-Center-Reform äußerten sich Die Grünen skeptisch: ”Wir haben die Hoffnung, dass die getrennte Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung noch verhindert werden kann“, sagte die Fraktion. Weise rechnet damit, dass die Reform ”in der Summe neutral“ ausgehen werde.
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