Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Dezember 2009 > Neumann: Kultur ist keine zusätzliche Spardose
Neumann zeigte sich zwar zuversichtlich, dieses Ziel für die Kulturförderung des Bundes auch durchzusetzen. Zugleich wies er aber auf ”gefährliche Tendenzen“ hin, die derzeit in einigen Städten und Gemeinden der Bundesrepublik zu beobachten seien und spielte damit auf Theaterschließungen als Mittel der Haushaltsanierung an. Deshalb sei es gerade jetzt wichtig, ”uns als Allparteienkoalition für die Kultur zu verstehen“, appellierte Neumann an die Mitglieder des Ausschusses. Der Forderung des Deutschen Kulturrates nach einem Nothilfefonds für Kommunen erteilte er jedoch eine Absage. ”Das ist allein schon wegen der Kompetenzzuordnung unmöglich. Es ist nicht Aufgabe des Bundes, finanzielle Löcher in den Länderhaushalten zu stopfen.“
Als größte Herausforderung dieser Legislaturperiode bezeichnete Neumann das Urheberrecht und den Schutz geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter. ”Wir müssen Regelungen finden, die sicherstellen, dass der Urheber an den Einnahmen aus der Verwertung seines Produktes partizipiert“, bekräftigte Neumann. Künstler müssten aber auch darüber hinaus gerade in Krisenzeiten besonders gefördert werden, zum Beispiel durch eine weitere Stabilisierung der Künstlersozialkasse.
Ein weiterer Schwerpunkt bleibe die Aufarbeitung der Vergangenheit, sagte Neumann. Hier stünde die Aufarbeitung des Nationalsozialismus an erster Stelle. Inzwischen seien einige
KZ-Gedenkstätten in einem ”miserablen Zustand“, so dass hier dringend investiert werden müsse. ”Genauso wichtig, wenn auch nicht vergleichbar“ sei die Aufarbeitung des DDR-Erbes. Hier gebe es bei Schülern ”massive Defizite im Kenntnisstand“ beklagte Neumann und warf vor allem den Bundesländern in dieser Frage Versagen vor.
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