Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau nahm vom 16. bis 17. November 2009 an einer vom Präsidenten des tschechischen Senats Přemysl Sobotka veranstalteten Konferenz der Präsidenten der Parlamente der osteuropäischen EU-Staaten teil. Anlass des Treffens war das 20jährige Jubiläum der sogenannten Samtenen Revolution in der damaligen Tschechoslowakei, welche zum Niedergang des sowjetisch geprägten Systems führte. Neben den Präsidenten der Parlamente waren als Redner herausragende Persönlichkeiten der politischen Wendezeit in der damaligen Tschechoslowakei eingeladen, darunter der ehemalige Präsident der Tschechoslowakei und spätere tschechische Präsident, Václav Havel.

Frau Pau würdigte in ihrem Redebeitrag den Mut und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger der osteuropäischen Staaten, die erfolgreich gegen das bestehende System aufbegehrt und somit die politische Wende herbeigeführt hätten. Der Wunsch nach Demokratie sei dabei die entscheidende Triebfeder gewesen. Gleichzeitig betonte sie, dass der Anspruch nach mehr Demokratie auch in Zukunft im EU-Kontext eine Herausforderung darstelle und dass eine zukunftsfähige und krisenresistente EU in erster Linie sozial, weltoffen und bürgernah sein müsse.

Im Anschluss an die Konferenz legten die Vertreter der Parlamente Blumen an der Gedenkstätte des 17. November auf der Prager Nationalstraße, dem Ausgangspunkt der Samtenen Revolution im Jahr 1989, nieder.

Frau Pau informierte sich während ihres Aufenthaltes außerdem in einem Gespräch mit Vertretern der jüdischen Gemeinde in Prag über die Situation der jüdischen Minderheit in der Tschechischen Republik.

 

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• 2009