29. November 2010
Eine Auswertung der Anhörung, der Zeitplan und
Organisatorisches standen am 29. November auf der Tagesordnung der
Projektgruppensitzung Urheberrecht. Die Gruppe traf sich
unmittelbar im Anschluss an die Anhörung zum Urheberrecht.
© picture alliance /
Bildagentur-online/ Tetra
Für ein ausführliches inhaltliches Resümee sei es
wenige Minuten nach der öffentlichen Anhörung noch zu
früh, waren sich die Projektgruppenmitglieder unter dem
Vorsitz der stellvertretenden Projektgruppenvorsitzenden Dr.
Jeanette Hofmann einig. Zunächst müsse man die qualitativ
hochwertige Anhörung noch einmal Revue passieren lassen, eine
Auswertung werde dann in den Arbeitsgruppen der Fraktionen
stattfinden. Ein Projektgruppenmitglied wies auf die hervorragenden
schriftlichen Stellungnahmen hin, die vor der Anhörung
eingegangen seien. Alle Impulse der eingeladenen
Sachverständigen sollen in die Texte für den
Kommissionsbericht einfließen.
Input aus der
Anhörung
Textvorschläge zum Themenkomplex
„Bestandsaufnahme sowie technische, soziale und
wirtschaftliche Herausforderungen“ sollen Gegenstand der
nächsten Projektgruppensitzung am 13. Dezember sein. Die
Projektgruppenmitglieder einigten sich darauf, an der Abgabefrist
bis zum 2. Dezember für die nächsten Texte festzuhalten.
Bis zum 9. Dezember können jedoch noch weitere Passagen
nachgereicht werden. So soll es möglich sein, wichtige Aspekte
aus der Anhörung mit aufzunehmen.
Wo herrscht Diskussionsbedarf?
Ziel der
Projektgruppe ist es, aus den eingereichten Texten zunächst
Konsenspunkte herauszuarbeiten. In einem nächsten Schritt
sollen die strittigen Aspekte identifiziert werden, zu denen noch
Diskussionsbedarf besteht.