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13. Dezember 2010

Urheberrecht: Von Wert und Wertschätzung der Kreativität

Nach der öffentlichen Anhörung am 13. Dezember traf sich die Projektgruppe Urheberrecht im Anschluss zur Textarbeit am ersten Teil ihres Arbeitsprogramms. Neben kleinen Detailfragen ging es auch um grundsätzliche Überlegungen.

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13. Dezember 2010

Datenschutz: Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger gefragt

Die Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte hat in ihrer Sitzung am 13. Dezember 2010 entschieden, Ideen und Argumente über das Enquete-Forum einzusammeln. Thema ist unter anderem der Datenschutz in sozialen Netzwerken.

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6. Dezember 2010

Beschreiben und bewerten - Detailarbeit zum Thema Netzneutralität

Die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität sind in ihrer Sitzung am 6. Dezember ein gutes Stück vorwärts gekommen. In detaillierter Textarbeit beschäftigte sich die Projektgruppe mit mehreren Vorschlägen für den Kommissionsbericht.

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29. November 2010

"Urheber, Verwerter und Nutzer in den Blick nehmen"

Am 29. November veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Expertenanhörung zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“. Zehn Sachverständige äußerten sich zu den Fragen der Kommissionsmitglieder.

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22. November 2010

Projektgruppe Medienkompetenz bereitet Anhörung vor

Die Mitglieder der Projektgruppe Medienkompetenz zeigten sich bei ihrer dritten Sitzung am 22. November 2010 erfreut, dass es kurzfristig gelungen ist, für den 13. Dezember 2010 eine öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz auf die Beine zu stellen.

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4. Oktober 2010

Öffentliche Anhörung Netzneutralität

Am 4. Oktober um 13 Uhr veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Anhörung zum Thema Netzneutralität. Unter dem Titel "Netzneutralität“ - Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement befragten die Kommissionsmitglieder zehn externe Sachverständige.

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30. September 2010

Bürgerbeteiligung mit Adhocracy

Die Obleuterunde der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat am 30. September beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy zur Mitarbeit einzuladen.

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17. Dezember 2010

Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Sebastian Blumenthal
FDP

Dr. Reinhard Brandl
CDU/CSU

Axel E. Fischer
CDU/CSU

5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

Markus Beckedahl

Alvar C. H. Freude

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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17. Juni 2010

Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz

Mit drei Projektgruppen beginnt die Enquete-Kommission ihre Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige beschäftigen sich mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz.

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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