Verteidigungsausschuss

16.12.2010 - Rüstungskooperation Deutschlands auf europäischer Ebene

Berlin: (hib/AW/MIK) Die Antwort der Bundesregierung ( 17/3937 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/3643 ) zur Rüstungskooperation Deutschlands auf europäischer Ebene ist als ”vertrauliche Verschlusssache“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des ... mehr

16.12.2010 - Patenschaften zwischen Einheiten der Bundeswehr und Städten, Gemeinden und Landkreisen

Berlin: (hib/AW/MIK) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Patenschaften zwischen Einheiten der Bundeswehr und Städten, Gemeinden und Landkreisen. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/3944 ) will sie unter anderem wissen, welche Aktivitäten typischerweise Bestandteil einer solchen Patenschaft sind. ... mehr

16.12.2010 - Regierung: Bundeswehr hat in Auslandseinsätzen keine privaten Sicherheitsfirmen unter Vertrag

Berlin: (hib/AW/MIK) Ehemalige Bundeswehrsoldaten erhalten gemäß des Soldatenversorgungsgesetzes von der Bundesanstalt für Arbeit und vom Berufsförderungsdienst der Bundeswehr nur dann Fördergelder für eine Aus- oder Umschulung zum Personenschützer oder für eine andere Tätigkeit im privaten ... mehr

16.12.2010 - Luft-Boden-Schießplatz Siegenburg

Berlin: (hib/AW/MIK) Die Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, dass die amerikanischen Streitkräfte den Luft-Boden-Schießplatz Siegenburg nicht mehr nutzen möchte. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 17/3936 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/3642 ) mit. Zudem sehe das ... mehr

15.12.2010 - Regierung: Freiwillige Selbstbeschränkung zur Vermeidung militärischen Fluglärms im Saarland und der Westpfalz ist ausreichend

Berlin: (hib/AW/KT) Die Bundesregierung hält die freiwillige Selbstbeschränkung zur Vermeidung von militärischem Fluglärm im Luftraum über dem östlichen und nordöstlichen Teils des Saarlandes sowie der Westpfalz für ausreichend. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 17/3933 ) auf eine Kleine Anfrage ... mehr

14.12.2010 - Schließung von Bundeswehrstandorten

Berlin: (hib/AW/TYH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über die Schließung von Bundeswehrstandorten im Zuge der geplanten Verkleinerung der Streitkräfte auf 185.000 Soldaten. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/4117 ) will sie unter anderem wissen, welche Kriterien die Regierung an das ... mehr

09.12.2010 - Situation der Soldaten im Blick

Eine dramatische Lage im Sanitätsbereich, Mängel bei der Versorgung traumatisierter Soldaten und Probleme mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf verzeichnet der Jahresbericht 2009 des Wehrbeauftragten , über den der Bundestag am 16. Dezember berät. ... mehr