Die Fälle von Dioxin in Lebensmitteln werden Auswirkungen auf
die Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes durch die
Bundesregierung haben, kündigte Ministerin Ilse Aigner am
Dienstag, 11. Januar, im Verbraucherschutzausschuss an. ...
mehr
Die Forderung der SPD, die verbraucherbezogene Forschung
auszubauen, steht im Mittelpunkt einer öffentlichen
Anhörung des Verbraucherschutzausschusses am Mittwoch, 19.
Januar. Parlamentsfernsehen und Web-TV übertragen die Sitzung
live. ...
mehr
Berlin: (hib/EIS/AW) In Deutschland wurden keine Tierversuche zum
Zwecke der Sicherheitsprüfung kosmetischer Mittel in den
Jahren 2007 und 2008 unternommen. Das geht aus einer Antwort (
17/4206 ) der Bundesregierung an die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen hervor. Nach einem Bericht der EU-Kommission ...
mehr
Berlin: (hib/EIS/AW) Die SPD-Fraktion interessiert sich in einer
Kleinen Anfrage ( 17/4260 ) für die Umsetzung des
Verbraucherchecks in der Gesetzgebung. Die Bundesregierung hat sich
in der gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundes-ministerien
selbst verpflichtet, bei der Entwicklung von ...
mehr
Berlin: (hib/EIS/AW) Die Bundesregierung legt einen Entwurf (
17/4231 ) zur Änderung des Arzneimittelgesetzes vor. Darin
trägt die Regierung einem Beschwerdeverfahren zum Fernabsatz
von Tierarzneimitteln seitens der EU-Kommission sowie einem Urteil
des Bundesgerichtshofes zum Versandhandel mit ...
mehr
Berlin: (hib/EIS/KT) Der Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen nach einer zügigen Festlegung von
Nährwertprofilen im Rahmen der Health-Claims-Verordnung
erteilten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP im Ausschuss
für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine
Absage. Die CDU/CSU ...
mehr
Kürzungen "mit Maß und Ziel" musste Ministerin Ilse
Aigner (CSU) im Etat ihres Ministeriums für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz hinnehmen. Der Bundestag
stimmte dem Agrarhaushalt am 26. November mehrheitlich zu. ...
mehr
