Ausschuss für Gesundheit

06.01.2011 - Lesbische Paare müssen künstliche Befruchtung weiter selbst zahlen

Berlin: (hib/MPI/) Die Bundesregierung will lesbischen Paare in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft vorerst keinen Anspruch auf Finanzierung von Kinderwunschbehandlungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung einräumen. ”Eine Neuregelung der Finanzierung von Maßnahmen der künstlichen ... mehr
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06.01.2011 - Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung

Berlin: (hib/MPI/AH) Die Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/4284 ). Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass es bislang keine allgemein verbindlichen Kriterien für solche ... mehr
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06.01.2011 - Honorarreform beschert Vertragsärzten Plus bei der Vergütung

Berlin: (hib/MPI/AH) Das seit dem Jahr 2009 geltende neue Vergütungssystem in der ambulanten Versorgung hat Vertragsärzten und –psychotherapeuten deutliche Honorarzuwächse gebracht. Wie aus einer Unterrichtung der Bundesregierung ( 17/4000 ) weiter hervorgeht, stieg das gesamte Honorar aller ... mehr
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23.12.2010 - Regierung für Freizügigkeit bei Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen in der EU

Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung setzt sich nach eigener Darstellung dafür ein, dass Patienten im Rahmen des Freizügigkeitsrechts grundsätzlich berechtigt sein sollen, Gesundheitsbehandlungen im EU-Ausland in Anspruch zu nehmen. Anreize zur Nutzung solcher Angebote sollten hingegen nicht ... mehr
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Patient beim Arzt

21.12.2010 - Patientenrechte im Fokus

"Für ein modernes Patientenrechtegesetz" ist der Titel eines SPD-Antrags, zu dem der Gesundheits- ausschuss unter Vorsitz von Carola Reimann (SPD) am Mittwoch, 26. Januar, Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung befragt. ... mehr
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Klaus Brähmig, CDU/CSU

01.12.2010 - "Prävention stärken"

Der Deutsche Tourismusverband und der Deutsche Heilbäderverband dringen darauf, die Prävention in der Gesundheitspolitik zu stärken. Vorbeugende Krankheitsvermeidung sei unabdingbar, hieß es in der Anhörung des Tourismusausschusses am 1. Dezember. ... mehr
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Stethoskop und Euronoten

23.11.2010 - Streit um Gesundheitsetat

Mit der Koalitionsmehrheit hat der Bundestag am 23. November dem Etat des Gesundheitsministeriums in der vom Haushaltsausschuss beschlossenen Fassung zugestimmt. Von 15,78 Milliarden Euro fließen 13,3 Milliarden in den Gesundheitsfonds. ... mehr
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Stethoskop und Euronoten

16.11.2010 - Leicht gekürzt

Leicht gekürzt hat der Haushaltsausschuss die geplanten Ausgaben des Gesundheitsministeriums für 2011. Dem Ministerium von Philipp Rösler sollen 15,78 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. 2011 soll die Pflegeversicherung umgebaut werden. ... mehr
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