Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

11.02.2011 - Bundesregierung steht europäischer Regelung von Fahrgastrechten bei Bussen "sehr aufgeschlossen" gegenüber

Berlin: (hib/MIK/MPI) Die Bundesregierung steht der europarechtlichen Regelung von Fahrgastrechten in zumeist grenzüberschreitendem Busfernlinienverkehr ”sehr aufgeschlossen“ gegenüber. Das geht aus ihrer Antwort ( 17/4632 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( ... mehr
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10.02.2011 - Anwohnerfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn gefordert

Berlin: (hib/MIK/KRU) Die Rheintalbahn soll ein Modellprojekt für anwohnerfreundlichen Schienenausbau werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/4689 ), der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Deshalb fordert die Abgeordneten die Bundesregierung auf, ... mehr
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10.02.2011 - Bündnis 90/Die Grünen fordern besseren Schutz vor Bahnlärm

Berlin: (hib/MIK/KRU) Die Bundesregierung soll sich für einen besseren Schutz vor Bahnlärm einsetzen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/4652 ), der am Donnerstag im Bundestag beraten wird. Die Regierung soll deshalb den sogenannten Schienenbonus abschaffen und auf ... mehr
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Hausfassaden

10.02.2011 - "Wohnraumversorgung ist gut"

Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung nach einem Grundrecht auf Wohnen gescheitert. Der Bundestag lehnte am 10. Februar den Antrag ab, in dem die Frkation verlangt hatte, das Recht auf eine "menschenwürdige Wohnung“ gesetzlich zu verankern. ... mehr
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09.02.2011 - Bahn soll "zügig" alle Schienenstrecken mit Zugbeeinflussungsanlagen ausstatten

Berlin: (hib/MIK/KT) Die Deutsche Bahn soll ”zügig“ alle Schienenstrecken mit Zugbeeinflussungsanlagen (PZB) ausstatten. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP kündigten am Mittwochmorgen im Verkehrsausschuss an, einen entsprechenden Antrag zur Änderung der Bau- und Betriebsverordnung ... mehr
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08.02.2011 - Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes in Brandenburg

Berlin: (hib/MIK/KRU) Die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes in Brandenburg ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4610 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie hoch die jährlichen Investitionen seit 2001 in den Bundesfernstraßen Brandenburgs ... mehr
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08.02.2011 - Ortsumgehung B 229n

Berlin: (hib/MIK/KRU) Über den Planungsstand bei der geplanten Ortsumgehung B 229n bei Neuenrade in Nordrhein-Westfalen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/4603 ) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wann das Planfeststellungsverfahren ... mehr
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07.02.2011 - Unesco-Welterbestätten mit 220 Millionen Euro gefördert

Berlin: (hib/MIK/AW) Die deutschen Unesco-Welterbestätten sind in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt mit Haushaltsmittel in Höhe von 220 Millionen Euro gefördert worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/4550 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4389 ) ... mehr
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