Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Neue Brücke führt Bahntrasse über ein Tal

07.04.2011 - Infrastruktur im Fokus

Mit Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und deren Finanzierung setzt sich der Verkehrsausschuss am Mittwoch, 13. April , in einer öffentlichen Anhörung auseinander. Sechs Sachverständige äußern sich zu Anträgen aller drei Oppositionsfraktionen. ... mehr
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07.04.2011 - Neubau von Lkw-Parkplätzen

Berlin: (hib/MM/MIK) In einer Kleinen Anfrage will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5291 ) über den Neubau von Lkw-Parkplätzen an der Bundesautobahn 1 in Höhe von Münster-Roxel informieren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, inwieweit die konzeptionellen Überlegungen der ... mehr
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07.04.2011 - Beraterverträge

Berlin: (hib/EGO/MIK) Die Bundesregierung teilt in ihrer Antwort ( 17/5166 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4734 ) mit, welche Beraterverträge im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit wem und in welcher Höhe abgeschlossen ... mehr
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07.04.2011 - Klimaschutz in der Stadt verbessern

Berlin: (hib/MIK/AHE) Für Klimaschutz in der Stadt setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/5368 ) ein. Darin fordert sie die Bundesregierung auf, den Klimaschutz im Baurecht zu verankern und die Förderung zielsicher zu gestalten. Dazu soll sie unter anderem in den ... mehr
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06.04.2011 - Experten: Nutzen einer Ausweitung der Lkw-Maut nur gering

Berlin: (hib/MIK/jbi) Der finanzielle Nutzen einer Ausweitung der Lkw-Maut auf vierspurige Bundesstraßen wird von den meisten Experten als gering bewertet. Dies wurde am Mittwochvormittag bei der Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung ... mehr
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06.04.2011 - Eingleisige Bahnstrecken sollen mit Zugbeeinflussungssystemen ausgerüstet werden

Berlin: (hib/MIK/jbi) Eingleisige Bahnstrecken, bei denen im Personenverkehr Zugbegegnungen stattfinden, sollen zukünftig mit Zugbeeinflussungssystemen ausgerüstet werden. Diese sollen Züge, die Haltesignale überfahren, automatisch stoppen. Einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen ... mehr
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06.04.2011 - Offshore-Windenergieanlagen

Berlin: (hib/MM/MIK/jbi) In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die SPD-Fraktion ( 17/5265 ) über die Sicherheit und den Arbeitsschutz bei Offshore-Windenergieanlagen. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie die Parks den Schiffsverkehr beeinträchtigen könnten. Desweiteren fragt die ... mehr
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06.04.2011 - SPD-Fraktion: Bundesregierung soll "Flagge zeigen für die maritime Wirtschaft"

Berlin: (hib/MIK/jbi) Die Bundesregierung soll ”Flagge zeigen für die maritime Wirtschaft“. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag ( 17/5237 ). Deshalb soll die Bundesregierung unter anderem die Schiffbaupolitik stärker an der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation und den ... mehr
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