Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Textarchiv > 2011 > Atomgesetz
Der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Energiewende sind Gegenstand der zweiten von zwei Anhörungen des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit am Mittwoch, 8. Juni 2011. Die Sitzung unter Vorsitz von Eva Bulling-Schröter (Die Linke) beginnt um 15 Uhr und soll bis gegen 20 Uhr dauern. 14 Sachverständige sollen zu fünf Vorlagen Stellung beziehen. Parlamentsfernsehen und Web-TV auf www.bundestag.de übertragen die Sitzung zeitversetzt am Freitag, 10. Juni, im Anschluss an die Übertragung der vorangegangenen Anhörung des Umweltausschusses ab etwa 19.30 Uhr.
CDU/CSU und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien angekündigt, der das rechtliche Rahmenwerk der Energiewende darstellt.
Zudem will die Bundesregierung einen Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz vorlegen.
Gegenstand der Anhörung sind ferner Anträge der SPD "Energiewende jetzt“ (17/5182) und "Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung“ (17/5481). Darin wird zum einen verlangt, dass sich die Regierung dazu bekennt, die acht ältesten Atomkraftwerke sofort und dauerhaft abzuschalten.
Zum anderen formuliert die Fraktion darin drei Säulen einer neuen Energiepolitik: Die Energie müsse umweltverträglich erzeugt werden, sie müsse als Teil der Daseinsvorsorge für Verbraucher bezahlbar und in ihrer Versorgung sicher sein.
Bündnis 90/Die Grünen fordern schließtlich die Bundesregierung auf, die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für den Atomausstieg spätestens 2017 zu schaffen.
Wie es in ihrem Antrag (17/5202) heißt, solle die Regierung ein Sofortprogramm für den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien, für Investitionen in Energieeffizienz und Energieeinsparung sowie für eine moderne Infrastruktur auflegen. (vom)
Zeit: Mittwoch, 8. Juni 2011, 15 bis 20 Uhr
Ort: Berlin, Jakob-Kaiser-Haus, Sitzungssaal 1.302
Interessierte Besucher können sich unter Angabe ihres Vor- und Zunamens sowie Geburtsdatums im Ausschusssekretariat anmelden (E-Mail: umweltausschuss@bundestag.de). Zur Sitzung muss der Personalausweis mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 30 227-32929 oder 32924) anmelden.
Stephan Kohler, Deutsche Energie-Agentur GmbH
Hildegard Müller, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW)
Dr. Mario Ragwitz, Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI
Björn Klusmann, Bundesverband Erneuerbare Energie e. V. (BEE)
Helmut Lamp, Bundesverband BioEnergie e. V. (BBE)
Hermann Albers, Bundesverband Windenergie e. V. (BWE)
Jörg Müller, ENERTRAG AG
Bernhard Beck, Belectric Solarkraftwerke GmbH
Herbert Muders, juwi Holding AG
Eberhard Holstein, Grundgrün Energie GmbH
Thorben Becker, BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V.
Wolf von Fabeck, Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV)
Karl-Heinz Remmers, Solarpraxis AG
Thorsten Müller, Juristische Fakultät der Universität Würzburg